«Rebellen sind nicht in der Lage, Assad zu stürzen»

DAMASKUS. Die USA glauben nicht mehr an einen Sturz des Regimes des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad.

Michael Wrase
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DAMASKUS. Die USA glauben nicht mehr an einen Sturz des Regimes des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad. «Wir sehen gegenwärtig keine Situation, die den Rebellen eine Beseitigung der Diktatur ermöglichen würde», erklärte Brett McGurk, Syrien-Beauftragter von US-Präsident Barack Obama, in einer Fragestunde im Kongress. Der Konflikt in Syrien könne nicht militärisch, sondern nur diplomatisch gelöst werden. Konkrete Vorschläge machte McGurk nicht.

Russische Friedensinitiative

Beobachter in Beirut halten es für möglich, dass die USA eine Friedensinitiative Russlands unterstützen werden. Moskau setzt sich nach den Worten von Vizeaussenminister Mikhail Bogdanow in Syrien für «bedingungslose Verhandlungen» ein. Seine Regierung, sagte Bogdanow gestern in Beirut, pflege Kontakt mit der syrischen Regierung und der (moderaten) Opposition im In- und Ausland. Diese hatte Gespräche mit dem Assad-Regime bislang abgelehnt. Unter dem wachsenden Druck der Jihadisten, so die Hoffnung in Washington und Moskau, könnte sich diese Haltung aber ändern.

Bald neue Allianzen?

Die syrische Opposition reagierte auf die Abfuhr aus Washington geschockt. Vor arabischen Medienvertretern beklagten Rebellenkommandanten die fast vollständige Einstellung der militärischen und finanziellen Hilfe durch Washington. Davon betroffen sind rund zehntausend Kämpfer, die bislang ein Monatssalär von 150 Dollar erhielten. Lediglich einige Rebellenorganisationen in der Region von Aleppo sollen noch von den USA unterstützt werden. Nach arabischen Presseberichten will man die Gruppen davon überzeugen, im Rahmen einer taktischen Allianz mit der regulären syrischen Armee die Jihadisten der Nusra-Front und des Islamischen Staats (IS) zu bekämpfen.

Die Neuorientierung der amerikanischen Syrien-Politik ist keine Überraschung. Washington hat erkannt, dass eine weitere Anheizung des Bürgerkrieges kontraproduktiv ist. Nach den bitteren Erfahrungen in Irak will man verhindern, dass der syrische Staat und seine wichtigste noch funktionierende Institution, die Armee, vollends zerstört werden. Nutzniesser wären dann nämlich die Jihadisten. Was mit Präsident Assad geschieht, ist erst einmal zweitrangig. Sein politisches Überleben hängt längst von der Armee ab, die – im Gegensatz zum Regime – von einer Mehrheit der Syrer als stabilisierende Kraft geschätzt wird. Sollte sich die Lage in Syrien einmal beruhigen, werden die Generäle das Heft des Handelns nicht wieder aus der Hand geben wollen.

Luftkrieg geht weiter

Bis es so weit ist, werden die USA den Luftkrieg gegen den Islamischen Staat in Syrien und in Irak fortsetzen sowie auch die Nusra-Front, den syrischen Ableger von Al Qaida, unter Druck setzen. «Das ist eine mehrjährige Kampagne», sagte McGurk vor den Kongressmitgliedern. Im Mittelpunkt stehe dabei Irak, wo sich die USA leichter tun und erste Erfolge zu verzeichnen haben. In Syrien will man sich vorerst auf die «militärische Schwächung der IS- Kapazitäten» beschränken. Dabei sehen sich die USA auf einem guten Weg.

Frühestens im März soll mit der bereits im Frühsommer geplanten Ausbildung von fünftausend syrischen Kämpfern begonnen werden. Um moderate von radikalen Salafisten unterscheiden zu können, hat man sich eine neue Überprüfungsmethode ausgedacht, zu der auch Stresstests gehören.

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