Putin lehnt weitere Sanktionen ab

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Syrienkrieg Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich wenige Stunden vor der Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat gegen eine Verschärfung der Syrien-Sanktionen ausgesprochen. Diese würden den Friedensprozess erschweren, sagte Putin in Bischkek. Vielmehr würden sie dazu beitragen, «Vertrauen zu unterminieren». Damit machte Putin deutlich, dass sein Land den von den USA, Frankreich und Grossbritannien eingebrachten Resolutionsentwurf im UNO-Sicherheitsrat ablehnen wird. Dieser sieht Strafmassnahmen gegen elf Syrer und zehn syrische Einrichtungen wegen des Einsatzes von Giftgas vor. Russland verfügt über ein Vetorecht im Sicherheitsrat und kann die Sanktion stoppen.

Experten einer Untersuchungskommission der UNO ­sowie der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen waren im vergangenen Oktober zum Schluss gekommen, dass syrische Truppen in den Jahren 2014 und 2015 drei Ortschaften mit Chemiewaffen angriffen. Damaskus bestreitet das. (sda)