Putin-Initiative zu Beginn neuer Syrien-Gespräche

MOSKAU/GENF. Just zum Beginn neuer Syrien-Friedensgespräche in Genf hat Russlands Präsident Putin einen teilweisen Abzug der russischen Truppen aus Syrien angeordnet. Dies berichteten gestern übereinstimmend mehrere russische Medien.

Merken
Drucken
Teilen

MOSKAU/GENF. Just zum Beginn neuer Syrien-Friedensgespräche in Genf hat Russlands Präsident Putin einen teilweisen Abzug der russischen Truppen aus Syrien angeordnet. Dies berichteten gestern übereinstimmend mehrere russische Medien.

Stützpunkte weiter in Betrieb

Russland sei es mit seinem Einsatz im Bürgerkriegsland gelungen, einen Durchbruch im Kampf gegen den Terrorismus zu erzielen. «Der russische Stützpunkt und der Flugplatz in Hmeimim bei Latakia werden weiter funktionieren. Sie sollen zuverlässig geschützt werden», sagte Putin. Er habe Syriens Machthaber Assad über die Entscheidung informiert. Russland unterstützt seit September die Assad-Truppen mit Luftangriffen. Sie sollen sich in erster Linie auf radikale Gruppen wie den «Islamischen Staat» (IS) oder den Al-Qaida-Ableger Nusra-Front konzentrieren. Kritikern zufolge wurden aber auch regelmässig gemässigte Gegner Assads gezielt massiv angegriffen.

«Stunde der Wahrheit»

Bei den Syrien-Gesprächen strebt die UNO einen konkreten Fahrplan für den Frieden an. Das Land stehe vor einer «Stunde der Wahrheit», sagte gestern der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura zu Beginn der ersten von drei geplanten Verhandlungsrunden. Es gebe für das Bürgerkriegsland «keinen Plan B» zu den Gesprächen. Das wäre nur eine Rückkehr zum Krieg. Seit zwei Wochen gilt in Syrien eine Waffenruhe, die laut US-Aussenminister Kerry die Kämpfe um 80 bis 90 Prozent reduziert hat.

Zu den Hauptthemen bei der Wiederaufnahme der im Februar auf Eis gelegten Friedensgespräche gehören die Bildung einer Übergangsregierung der nationalen Einheit, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen innerhalb von 18 Monaten und eine neue Verfassung.

Zentraler Streitpunkt ist weiterhin die Zukunft von Staatschef Bashar al-Assad. (rtr/dpa)