Puigdemont bläst Madrid-Reise ab

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Eklat Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hat kurzfristig ein geplantes Treffen in der spanischen Hauptstadt Madrid platzen lassen. Er sollte sich im Senat zu den Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens und zu den von Madrid geplanten Massnahmen gegen die Regionalregierung äussern.

Ein Regierungssprecher kritisierte scharf, dass Puigdemont nicht die Gelegenheit wahrgenommen habe, im Senat seine Position zu erklären. Premier Mariano Rajoy hatte dem katalanischen Regierungschef zuvor bereits vorgeworfen, keinerlei Dialogbereitschaft zu zeigen.

Unabhängigkeit oder Neuwahlen?

Es wird erwartet, dass im spanischen Senat heute die von der Regierung geplanten Massnahmen nach Artikel 155 der Verfassung gebilligt werden. Sie sehen die Absetzung der Regionalregierung und Neuwahlen vor. Medienberichten zufolge sah Puigdemont auch keinen Sinn für eine Erklärung, da die Entscheidung des Senats ohnehin feststehe. Bei einer Sitzung des Regionalparlamentes in Barcelona, die ebenfalls heute stattfinden soll, geht es offiziell um eine Antwort auf diese Massnahmen Madrids. Doch könnte dort auch die Unabhängigkeit Kataloniens erklärt werden. Eine weitere Option wäre die Einigung auf Neuwahlen.

In der Frage von Neuwahlen war in der Sitzung des spanischen Kongresses auch ein Riss zwischen Rajoys Volkspartei PP und der sozialdemokratischen PSOE sichtbar geworden, die die Zwangsmassnahmen prinzipiell unterstützt. Aber auch auf der anderen Seite gab es Meinungsverschiedenheiten. So verlangen moderatere Kräfte in der Regionalregierung, dass Puigdemont auf eine Unabhängigkeitserklärung verzichten solle; sie sprechen sich für Neuwahlen aus. Die Hardliner wollen dagegen nicht von der Unabhängigkeit ablassen und drängen zum Handeln. (sda)