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Prekäres Zweckbündnis

Italiens neue Regierungskoalition hat nicht das "Wohl des Landes" vor dem Auge, sondern primär den Sturz des Rechtspopulisten Salvini.
Dominik Straub aus Rom
Dominik Straub.

Dominik Straub.

Man sollte sich keine Illusionen machen: Die neue Regierung aus den Fünf Sternen und den Sozialdemokraten des PD ist ein reines und zudem prekäres Zweckbündnis. Es wurde nicht «zum Wohle des Landes» geschlossen, wie die neuen Partner nun beteuern werden, sondern einzig, um Neuwahlen und damit einen absehbaren Sieg des rechtsradikalen Innenministers und Lega-Chefs Matteo Salvini zu verhindern.

Für Italien und Europa ist die neue Koalition dennoch eine gute Nachricht. Denn ein Durchmarsch des europafeindlichen Salvini und seiner postfaschistischen Partnerin Giorgia Meloni hätte viele bisherige Gewissheiten im Belpaese infrage gestellt: die Zugehörigkeit zum Euro, die atlantische Bündnistreue, wahrscheinlich auch die Grundlagen des liberalen demokratischen Rechtsstaats.

Berauscht von sich selber und von sagenhaften Umfragewerten wollte Salvini nach der «vollen Macht» greifen – und hat sich dabei grandios verkalkuliert. Er stürzte wie ein moderner Ikarus. Die Italiener reiben sich immer noch die Augen, die einen konsterniert, die anderen erleichtert und schadenfroh.

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