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POLEN: Plötzlich eigenwillig

Lange Zeit galt Andrzej Duda als Marionette von PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski. Doch neuerdings gibt sich der einst parteiloyale Staatspräsident aufmüpfig. Selbst von seiner Webseite ist Dudas ewiges Lächeln verschwunden.
Paul Flückiger, Warschau
Polens Staatspräsident Andrzej Duda im Warschauer Königsschloss. (Bild: Mateusz Wlodarczyk (3. Mai 2017))

Polens Staatspräsident Andrzej Duda im Warschauer Königsschloss. (Bild: Mateusz Wlodarczyk (3. Mai 2017))

Paul Flückiger, Warschau

Zwei Vetos und eine scharfe Rede zum polnischen Armeefeiertag haben den landauf, landab be­lächelten Duda innerhalb von knapp drei Wochen zu einem der wichtigsten Politiker Polens gemacht. Zuvor war der erst 45-jährige Rechtsgelehrte aus Krakau zwei Jahre lang vor allem als williger Erfüllungsgehilfe des mächtigen Regierungsparteichefs Jaroslaw Kaczynski aufgefallen. Zwar gehörte er dieser Partei mit der Übernahme des Präsidentenamtes Anfang August 2015 formal nicht mehr an. Auch hatte er versprochen, Präsident aller Polen sein zu wollen. Doch seiner Loyalität gegenüber der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) tat dies keinen Abbruch.

Selbst wenn es galt, die Verfassung zu brechen, zuckte Duda nicht mit der Wimper, sondern setzte seine Unterschrift schleunigst unter Begnadigungen, Personalentscheide und Gesetze, die Kaczynski wünschte oder zuvor durchs Parlament geboxt hatte. Dabei half Polens starkem altem Mann die Tatsache, dass Andrzej Duda ihm praktisch alles zu verdanken hatte. Der 1972 in Krakau geborene Jurist war vor zehn Jahren der PiS beigetreten und hatte sich vom Unterstaatssekretär im Präsidialamt unter Kaczynskis Zwillingsbruder Lech zum Vize-Justizminister hochgedient, bevor er 2014 ins Europaparlament gewählt wurde. An keinem dieser Karrierepunkte war er der Öffentlichkeit aufgefallen.

Kampagne nach US-Vorbild verschafft Duda Erfolg

Als die damals noch oppositionelle PiS ihn im Dezember 2014 zum Präsidentschaftskandidaten kürte, rieben sich die Polen die Augen. Alles sah danach aus, als ­solle Duda anstatt Jaroslaw Kaczynski die Präsidentschaftswahl verlieren. Doch eine Kampagne nach US-amerikanischem Vorbild und ein schwacher liberaler Widersacher, der vier Jahre lang ebenso fast alles einfach abgesegnet hatte, was die damalige Regierung ihm vorlegte, verhalfen Duda zum Überraschungserfolg.

Als «Kaczynskis Trojanisches Pferd» wurde Duda von vielen Kommentatoren bezeichnet. Doch nach dem Wahlsieg der PiS kam es noch schlimmer. Duda kümmerte sich zwar um seine Beliebtheitswerte, gab sich volksverbunden wie zur Zeit des Wahlkampfs und tingelte vor allem durch die polnische Provinz, doch Eigenständigkeit liess er völlig vermissen. Bis an jenem denkbaren Montag, als er entgegen vorher gegenüber der Parteileitung abgegebenen Versprechen aus heiterem Himmel zwei von drei Gesetzen der PiS-Justizreform mit seinem Veto belegte.

«Verrat!», hiess es sofort bei der PiS. Parteichef Kaczynski soll noch immer vor Wut schäumen. Die polnische Ausgabe des Nachrichtenmagazins «Newsweek» will erfahren haben, Duda habe sich zwischen Unterschriftsversprechen und Veto in Krakau bei seiner Ehefrau, seinem Vater und ehemaligen Kommilitonen beraten. Angeblich vertraut der Präsident seinem eigenen Beraterstab nicht, da dieser von der PiS-Zentrale gestellt werde und ihn auch bespitzeln soll. Seine Vertrauten in Krakau allerdings sollen ihn von der Verfassungswidrigkeit der zwei Reformgesetze überzeugt haben.

Zu Beginn der Amtszeit belächelt

Unklar ist, inwiefern sie auch die Ambitionen des fleissigen und allgemein als vollkommen ehrlich und bescheiden geltenden Duda zu wecken vermochten. Seit seiner Wahl ist er zwar einer der beliebtesten Politiker Polens, belächelt wurde er dennoch. Zwar stehen erst 2020 die nächsten Präsidentenwahlen an, doch ist bei Dudas Auftritten zu spüren, dass ihm Amt und Scheinwerferlicht gefallen.

Während die marginalisierte Opposition bereits von einer Präsidentenpartei träumt, die die PiS spalten soll, muss Duda nun schleunigst mehrheitsfähige neue Gesetzesentwürfe für das Oberste Gericht und den Landesjustizrat vorlegen. Dabei wird er von Kaczynskis Getreuen angefeindet, wo immer es nur geht.

Der Familienvater – Duda hat eine 12-jährige Tochter – hat sich eine Selbstbefreiung auferlegt, die seine Kräfte zu übersteigen droht. Zumal er sich nun auch noch offen mit Kaczynskis mächtigem Verteidigungsminister Antoni Macierewicz angelegt hat. Völlig unklar bleibt zudem, weshalb Duda ausgerechnet jenes dritte Justizreformgesetz unterschrieben hat, das am ehesten den Dolchstoss für Polens unabhängige Justiz bedeutet.

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