Pittsburgh, nicht Paris

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Washington Vor dem Weissen Haus schrien sich Demonstranten die Seele aus dem Leib. «Rettet Mutter Erde!» Im Rosengarten, auf der anderen Seite seines Amtssitzes, verkündete Präsident Donald Trump derweil: «Ich bin gewählt worden, die Bevölkerung von Pittsburgh zu vertreten und nicht diejenige von Paris.» Er habe es satt, dass der Rest die US-Regierung bei der Aushandlung multilateraler Abkommen über den Tisch ziehe.

Nur folgerichtig deshalb, dass der Republikaner gestern den Rückzug der USA vom Pariser Klimaabkommen verkündete. Weil dieser Schritt aber auch im Weissen Haus höchst umstritten ist, fügte er an, er sei bereit, die USA wieder zu einer Vertrags­partei eines multinationalen Abkommens zu machen – sofern die neuen Bedingungen «fair» seien und die amerikanischen Arbeitnehmer und Steuerzahler nicht die Rechnung bezahlen müssten.

Trump begründete den Schritt, der formell erst im Jahr 2020 umgesetzt werden kann, mit den hohen ökonomischen Kosten. Die Regierung von Präsident Barack Obama, die den Pakt 2015 ausgehandelt hatte, habe in eine «Umverteilung des amerikanischen Wohlstandes» an sämtliche anderen 194 Vertragspar­teien eingewilligt, behauptete Trump. Denn selbst Schadstoffproduzenten wie China und Indien müssten die Auflagen, die an das Abkommen gebunden sind, erst in einigen Jahren umsetzen – während die US-Industrie von Beginn weg leiden würde. Er habe deshalb veranlasst, die Umsetzung des Abkommens per sofort zu stoppen. (rrw)