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Olaf Scholz will SPD-Chef werden

Der unbeliebte Vizekanzler ist der bislang prominenteste Kandidat.
Christoph Reichmuth aus Berlin
Will jetzt plötzlich doch: Vizekanzler Olaf Scholz. (Bild: Scholz)

Will jetzt plötzlich doch: Vizekanzler Olaf Scholz. (Bild: Scholz)

Überraschende Wende in der Kandidatensuche der SPD: Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich laut dem Magazin «Spiegel» dazu bereit erklärt, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren. «Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt», soll der 61-Jährige in einer Telefonkonferenz mit der SPD-Führung gesagt haben. Die letzten Wochen beteuerte der Jurist stets, dass er keine Ambitionen auf das schwierige Amt hege.

Sollte Scholz kandidieren, wäre der Vizekanzler der erste Kandidat aus der ersten Reihe der Partei. Bislang meldeten sich die Kandidaten für die Nachfolge der Anfang Juni zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles nur zögerlich. Inzwischen sind zwölf Persönlichkeiten auf das Kandidatenkarussell aufgesprungen. Die meisten Kandidaturen sind Zweiertickets, bestehend aus einem Mann und einer Frau. Am 1. September läuft die Frist ab. Danach müssen sich die SPD-Vorsitzenden in spe in den Landesverbänden der Basis vorstellen. Die 440 000 SPD-Mitglieder sollen über die Nachfolge abstimmen, ein Parteitag im Dezember soll die neue Spitze bestätigen.

Scholz ist zwar der bislang prominenteste Kandidat, doch seine Wahl wäre alles andere als sicher. Der langjährige Bürgermeister von Hamburg, der noch eine Frau für ein Zweierticket sucht, ist in der Basis nicht sonderlich beliebt. Scholz war einer jener SPD-Exponenten, welche die Basis 2018 von der Notwendigkeit der grossen Koalition mit der Union überredet hatten. Das Bündnis gilt als mitursächlich für die miserablen Umfragewerte der SPD: In Umfragen kommt sie auf etwa 12 Prozent Zustimmung.

Scholz vermiest Schweiz-Kritiker die Show

Ein weiteres Problem: Scholz war Verfechter von Gerhard Schröders Arbeitsmarktreform Hartz IV, einer Mitursache für den SPD-Niedergang. Der Politikwissenschafter Gero Neugebauer räumt Scholz daher geringe Wahlchancen ein, wie er auf Anfrage sagt: «Scholz steht nicht für eine SPD, die sich als Alternative zur Union aufbauen kann. Er ist eng mit dem Niedergang der SPD verknüpft.»

Die Eilmeldung über die Scholz-Kandidatur vermieste dem SPD-Vize Ralf Stegner gestern etwas die Show. Der 59-jährige Politiker aus Schleswig-Holstein trat zusammen mit der 76-jährigen Politologin Gesine Schwan in Berlin vor die Presse, um die eigene Tandemkandidatur anzukündigen. Stegner hat sich in der Schweiz im Nachgang zur Masseneinwanderungs-Initiative 2014 nicht nur Freunde gemacht. «Die spinnen, die Schweizer!», twitterte er, nachdem die Initiative knapp angenommen worden war.

Interessant ist auch die gestern angekündigte Doppelkandidatur des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius (59) und der 61-jährigen sächsischen Integrationsministerin Petra Köpping. Dieses Tandem repräsentiert allerdings den linken Parteiflügel nicht. Doch gerade Petra Köpping könnte der SPD Sympathien in Ostdeutschland einbringen. Köpping sucht seit Jahren den Dialog mit AfD-Anhängern und macht sich für mehr Gerechtigkeit zwischen Ost und West stark.

Politikwissenschafter Neugebauer glaubt an einen Zweikampf zwischen dem Tandem Stegner/Schwan und Köpping/Pistorius um den Parteivorsitz. Wer die Partei dereinst als Kanzlerkandidat in Wahlen vertreten könnte, sei bei der Vorsitzenden-Wahl nicht von Gewicht. «Es geht jetzt erstmals darum, den Niedergang der SPD zu stoppen.»

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