Obama will Einfluss stärken

Auf seiner Asienreise sucht der US-Präsident die Interessen seines Landes in der Region wahrzunehmen und sich mit Aussenpolitik zu profilieren.

Thomas Spang
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Wollen Partnerschaft vertiefen: US-Präsident Obama und Indiens Premier Singh. (Bild: ap/Saurabh Das)

Wollen Partnerschaft vertiefen: US-Präsident Obama und Indiens Premier Singh. (Bild: ap/Saurabh Das)

washington. Die zehntägige Asienreise mit Stationen in Indien, Indonesien, Japan und Südkorea kommt Obama gelegen. In der Fremde schlägt ihm mehr Begeisterung entgegen als in der Heimat, wo die Leute über das schleppende Tempo der wirtschaftlichen Erholung frustriert bleiben. Daran ändert auch der kleine Lichtblick auf dem Arbeitsmarkt nichts, der jetzt einen Zuwachs von rund 150 000 Stellen verzeichnete.

Stärkere Präsenz als Ziel

«Der einzige Ort, wo er jetzt etwas bewegen kann, ist die Aussenpolitik», erklärt George Friedman, der für die private Denkfabrik Stratfor arbeitet. Eine Einschätzung, die Experten in Washington teilen. Und andere Präsidenten ihm vormachten, die wie zuletzt George W. Bush oder Bill Clinton plötzlich keine Mehrheiten im Kongress mehr hatten.

Eine Flucht vor den Problemen daheim ist die einzige längere Auslandreise dieses Jahres dennoch nicht. Das Weisse Haus hatte sie vor Monaten um zwei Wirtschaftsgipfel in Seoul (G-20, Donnerstag) und Yokohama (Asiatisch-Pazifisches Wirtschaftsforum, Samstag) herum geplant. Schliesslich geht es bei der Reise auch um Arbeitsplätze in den USA, etwa dann, wenn der Handel mit Indien intensiviert werden kann – dem mit 1,2 Milliarden Menschen bald drittgrössten Wirtschaftsraum der Welt.

Um das Potenzial der wachsenden Mittelklasse in den asiatischen Staaten für die US-Wirtschaft geht es auch am Rand des G-20-Gipfels und der Wirtschaftskonferenz in Japan. In Indonesien wird es ab heute für Obama persönlich – er hat dort vier Jahre seiner Kindheit verbracht.

«Die Vereinigten Staaten waren in der Region nicht so präsent, wie es sein sollte», erklärte der neue Sicherheitsberater des Präsidenten, Thomas E. Donilon, die Absicht hinter der Asienreise.

Es liege im Interesse der USA, an der dort entstehenden Sicherheits- und Wirtschaftsstruktur mitzuwirken. Nicht auf dem Programm steht China. Washington will seine Beziehungen zu dieser Region nicht einseitig von den Beziehungen zu Peking abhängig machen. «Obama besucht Alliierte, die uns näherstehen, und spricht nicht viel über China», erklärt Dan Blumenthal vom konservativen American Enterprise Institute die Strategie, die Asienpolitik der USA breiter aufzustellen. China hat Obama vergangenes Jahr besucht.

Alte Mehrheiten noch nutzen

Die Aussenpolitik wird auch nach Rückkehr des Präsidenten in die USA Mitte November ins Zentrum rücken. Bevor das Repräsentantenhaus von Januar an unter republikanische Kontrolle gerät, wird Obama versuchen, mit den alten Mehrheiten noch das Start-Abkommen mit Russland zu ratifizieren. Mit der Übernahme des Aussenausschusses im Repräsentantenhaus durch die US-kubanische Hardlinerin Ileana Ros-Lethinen wird die Zusammenarbeit bei internationalen Themen eher schwieriger.

Dies betrifft die Iran-Politik ebenso wie Nordkorea und das Verhältnis zu Kuba. Allein in Afghanistan könnten Obama die neuen Mehrheiten helfen, sollte ein längeres Engagement als nötig betrachtet werden.

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