Nur Putin kann das Morden verhindern

Zur Sache

Michael Wrase
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Bis zu 13 000 Menschen sind in den letzten fünf Jahren in einem Gefängnis bei Damaskus gehängt worden. Das Ausmass der Gewalttaten erfülle den Tatbestand eines Kriegsverbrechens, schreibt Amnesty International. Der gestern veröffentlichte Bericht der Hilfsorganisation verschlägt einem den Atem. Ohnmächtig müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die Forderung von Amnesty, die Verbrechen des Assad-Regimes durch die Vereinten Nationen untersuchen zu lassen, vermutlich ins Leere laufen wird, die Schuldigen für die Massenhinrichtungen so bald nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Damit nicht genug: Nicht nur Russland, China und Iran, sondern offenbar auch US-Präsident Donald Trump scheinen Baschar al-Assad als das «klei­nere Übel» akzeptiert zu haben. Man müsse die noch vorhandenen staatlichen Strukturen in Syrien, zu denen auch Assad gehöre, erhalten. Ihre Zerstörung, wie einst in Irak, führe ins Chaos und fördere islamistische Terrororganisationen.

Von der Hand weisen lassen sich diese Argumente nicht. Eine Fortsetzung des Krieges, nur um Assad zu stürzen und bestrafen zu können, würde wohl nicht das gewünschte Resultat bringen. Der Westen hat es versäumt, rechtzeitig in Syrien zu intervenieren. Man überliess stattdessen das Land den Russen, die mit ihrer Intervention in Aleppo das Überleben des Assad-Regimes garantieren. Zumindest indirekt ist damit auch Moskau für die Kriegsverbrechen des Assad-Regimes verantwortlich. Russland könnte Druck auf die Machthaber in Damaskus ausüben. Zur Verhinderung weiterer syrischer Kriegsverbrechen ist Wladimir Putin der erste Ansprechpartner des Westens. Seite 7