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Nur noch kurz die Welt retten: So tickt Deutschlands neuer Bundespräsident

Der neue Bundespräsident gilt als Top-Diplomat: Frank-Walter Steinmeier steigt in einer schwierigen Zeit zumobersten Repräsentanten seines Landes auf. Seine Partei, die SPD, schwimmt derzeit auf einer Erfolgswelle.

Christoph Reichmuth, Berlin
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Frank-Walter Steinmeier wird am Sonntag zum deutschen Bundespräsidenten gewählt.

Frank-Walter Steinmeier wird am Sonntag zum deutschen Bundespräsidenten gewählt.

Stefan Thomas Kroeger/laif

In der Parteizentrale der SPD in Berlin strotzen die Genossen zurzeit vor Selbstbewusstsein. Da war der Coup um den Kanzlerkandidaten Martin Schulz, den der vormalige Parteichef Sigmar Gabriel völlig unerwartet lanciert hatte. Seither hat die SPD positive Presse wie seit langem nicht mehr, der Hoffnungsträger erhält viele Vorschusslorbeeren. Könnten die Deutschen den Bundeskanzler direkt wählen, würden sich 50 Prozent für Schulz entscheiden und nur 34 Prozent für Amtsinhaberin Angela Merkel. Erstmals seit 2006 schiebt sich zudem die SPD in einer Umfrage mit 31 Prozent knapp vor die Union aus CDU und CSU mit 30 Prozent.

Frank-Walter Steinmeier wird neuer deutscher Bundespräsident:

Der frühere Aussenminister Frank-Walter Steinmeier wird neuer deutscher Bundespräsident.
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Der 61-jährige SPD-Politiker erhielt bei der Wahl in der Bundesversammlung am Sonntag in Berlin im ersten Wahlgang 931 von 1239 gültigen Stimmen.
Steinmeier nahm die Wahl an. Er soll am 19. März die Nachfolge von Joachim Gauck antreten.
Für seinen Gegenkandidaten Christoph Butterwegge von der Linken stimmten 128 Wahlleute.
Steinmeier war als gemeinsamer Kandidat der regierenden grossen Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten ins Rennen gegangen.
Der Bundespräsident hat in Deutschland vor allem repräsentative Aufgaben und wenig reale politische Macht.
Er wird nicht direkt gewählt, sondern von einer Bundesversammlung, die nur zu diesem Zweck zusammentritt.

Der frühere Aussenminister Frank-Walter Steinmeier wird neuer deutscher Bundespräsident.

AP

Bei der SPD weiss man indes, wie trügerisch solche Umfragen sein können. Manche erinnern sich mit mulmigen Gefühlen an die beiden vergangenen Kampagnen, als 2013 der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück und 2009 der scheidende Aussenminister Frank-Walter Steinmeier ähnlich fulminant ins Wahljahr gestartet waren. Die Wahl gegen die amtierende Bundeskanzlerin verloren dann jedoch beide deutlich. Allerdings waren die Umfrageergebnisse in den vorherigen Kampagnen nie so positiv für die SPD wie in diesem Jahr. Die Kanzlerfrage ist so offen wie nie seit Merkels Amtsantritt 2005.

Gabriels taktisches Geschick

Einen Sieg hat die SPD gegen Merkels Union bereits im vergangenen Spätherbst eingefahren. Heute wurde Frank-Walter Steinmeier auch mit den Stimmen der Union zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. Der 61-Jährige wird Nachfolger von Joachim Gauck, der aus Altersgründen auf eine zweite Amtszeit verzichtet. Dass Steinmeier zum obersten Repräsentanten des Landes aufsteigt, ist auf die Unfähigkeit der Union und das taktische Geschick des abtretenden Parteichefs Sigmar Gabriel zurückzuführen. Die Union ist in der Bundesversammlung die stärkste Kraft; Merkel hätte einen Kandidaten aus den eigenen Reihen sicher durchbringen können. Doch sämtliche Wunschkandidaten gaben der Kanzlerin einen Korb. Gabriel nutzte die Gunst der Stunde und lancierte den im Volk äusserst beliebten Aussenminister Frank-Walter Steinmeier. Merkel musste klein beigeben.

Krisenerprobt und erfahren

Der promovierte Jurist Steinmeier steigt in einer schwierigen Zeit zum Staatsoberhaupt auf. Die deutsche Gesellschaft ist polarisiert wie seit Jahrzehnten nicht, das Vertrauen vieler Bürger in die etablierten Volksparteien hat stark gelitten, die Strahlkraft der EU hat nachgelassen. Mit der Alternative für Deutschland (AfD) schafft bei den Bundestagswahlen im September ziemlich sicher eine Partei den Sprung ins Parlament, die den Einfluss der EU zurückbinden und die eigene Nation stärker in den Vordergrund rücken will. Und: Die Präsidentschaft des Republikaners Donald Trump in den USA stellt die seit Kriegsende bestehende transatlantische Ordnung infrage wie noch nie zuvor.

Steinmeier ist allerdings krisenerprobt, er kann auf seine jahrelange Erfahrung als Aussenminister zurückgreifen. Dieses Amt hatte er bereits in Merkels erstem Kabinett von 2005 bis 2009 inne, und – seit 2013 – wieder mehr als drei Jahre. Steinmeier gilt als besonnen, seine Auftritte sind meist unspektakulär, dafür abgeklärt. So blieb er zum Beispiel diplomatisch, als der türkische Aussenminister Mevlüt Cavusoglu im vergangenen November Deutschland im Beisein des Aussenministers rüde unterstellte, Terroristen zu schützen. Im Ukraine-Konflikt fand Steinmeier gegenüber Russland stets besänftigende Worte. Auch bei Gesprächen über den Syrien-Krieg glättete der Mann mit den schlohweissen Haaren zumeist die Wogen. «Geduldiger Moderator, zäher Vermittler und ehrlicher Konfliktlöser», lobte ihn die «Süddeutsche Zeitung» vor einiger Zeit. Die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» formulierte etwas überspitzt: «Steinmeier rettet die Welt.»

Nur zweimal zeigte der oberste Diplomat auch seine emotionalere Seite. Im Mai 2014 brüllte er auf dem Berliner Alexanderplatz Europa-Gegner, die ihn als «Kriegstreiber» beschimpft hatten, in einer nie da gewesenen Härte nieder. Das entsprechende Video wurde mit über zwei Millionen Klicks zum Youtube-Hit. Dass Steinmeier für einmal die Contenance verloren hatte, nahmen ihm die Deutschen keineswegs übel – im Gegenteilt. Untypisch waren auch Steinmeiers Äusserungen zum mächtigsten Mann der Welt: Vor den Präsidentschaftswahlen in den USA warnte er vor der Wahl Trumps und bezeichnete den Republikaner gar als «Hassprediger». Als der Wahlsieg Trumps feststand, sass der Schock bei Steinmeier tief: «Ich will nichts schönreden. Nichts wird einfacher, vieles wird schwieriger.»

Parallelen zu Genscher

Mit dem Mann, den er als «Hassprediger» tituliert hatte, muss der Sohn eines Tischlers nun irgendwie zurechtkommen. Und er wird darum bemüht sein, die vom Auseinanderdriften bedrohte EU zusammenzuhalten. Steinmeier dürfte als Bundespräsident in diesen turbulenten Zeiten nicht weniger auf der Welt herumkommen als in seiner Zeit als Aussenminister. Deutsche Medien vergleichen seine Diplomatie mit der des langjährigen, im letzten Jahr verstorbenen FDP-Aussenministers Hans-Dietrich Genscher, der vor allem auf das persönliche Gespräch mit den Machthabern in Moskau, Paris, London und Washington gesetzt und damit massgeblich zur Überwindung der deutschen Teilung beigetragen hatte.

Der promovierte Jurist Steinmeier, der sich an der Seite des späteren SPD-Bundeskanzlers Gerhard Schröder an die Spitze der deutschen Politik hochgearbeitet und es vom Kanzleramtschef bis zum inzwischen am drittlängsten amtierenden deutschen Aussenminister gebracht hat, weiss, worauf es in seinem zukünftigen Amt ankommen wird: «Wir müssen den ganzen Werkzeugkasten der Diplomatie nutzen, um für eine friedliche Welt zu arbeiten.»

Mit der Wahl Steinmeiers zum Bundespräsidenten bekommt Deutschland auch eine neue First Lady: die Verwaltungsrichterin Elke Büdenbender. Die beiden lernten sich bereits im Jura-Studium kennen. 2010 spendete Steinmeier seiner Frau eine Niere und ersparte ihr damit die Dialyse. Diese Selbstlosigkeit brachte Steinmeier viel Respekt in der Bevölkerung ein – sein hohes Ansehen hält bis heute an.