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NORDKOREA-KONFERENZ: Zeichen stehen auf Diplomatie

Auf Initiative von US-Aussenminister Rex Tillerson und seiner kanadischen Amtskollegin findet in Vancouver ein Treffen zum Nordkorea-Konflikt statt. Die Konferenz ist ein Signal – auch ans Weisse Haus.
Gerd Braune, Ottawa
Amtskollegen: Rex Tillerson und Chrystia Freeland. (Bild: Patrick Doyle/Bloomberg (Ottawa, 19. Dezember 2017))

Amtskollegen: Rex Tillerson und Chrystia Freeland. (Bild: Patrick Doyle/Bloomberg (Ottawa, 19. Dezember 2017))

Gerd Braune, Ottawa

Die USA und Kanada wollen mit weiteren Staaten den Druck auf Nordkorea verstärken, sein Atomwaffenprogramm aufzugeben. Unter dem Vorsitz von US-Aussenminister Rex Tillerson und seiner kanadischen Amtskollegin Chrystia Freeland beginnt morgen in Vancouver das «Ministertreffen über Sicherheit und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel». Die Konferenz werde «die internationale Solidarität gegenüber Nord­koreas gefährlichem und illegalem nuklearem und ballis­tischem Raketenprogramm demonstrieren», schreibt das US-Aussen­ministerium.

Das Treffen war Mitte Dezember, kurz nach dem jüngsten Nukleartest Nordkoreas, einberufen worden. Damals gab es keinerlei Hinweise auf Fortschritte bei den diplomatischen Bemühungen um eine Beilegung der Krise. Inzwischen hat sich die Lage durch die überraschende Bereitschaft Nordkoreas, mit Südkorea zu sprechen und an den Olympischen Spielen im Februar in Südkorea teilzunehmen, leicht entspannt. Damit hat sich auch die Ausgangslage für das Vancouver-Treffen verändert.

Wichtige Akteure nicht am Tisch

An den Gesprächen der als «Vancouver-Gruppe» bezeichneten Staaten sollten neben den gemeinsamen Gastgebern USA und Kanada wichtige Akteure des asiatischen Raums teilnehmen. Als mögliche Teilnehmer galten die 16 Staaten, die am Korea-Krieg beteiligt waren und beim Waffenstillstand im Juli 1953 Truppen in Korea stationiert ­hatten, die sogenannten Sende­staaten. Die am vergangenen Freitagabend vom kanadischen Aussenministerium veröffentlichte Teilnehmerliste führt neben den Gastgebern 18 Teilnehmerstaaten auf, darunter Südkorea und Japan, Grossbritannien, Frankreich und Australien.

Wichtige Akteure mit Interessen auf der Halbinsel wie China und Russland aber werden nicht am Tisch sitzen – sie wurden nicht eingeladen. Das US-Aus­senministerium erklärte bei ei­nem Briefing am vergangenen Donnerstag, mit China und Russland sei im Vorfeld der Vancouver-Konferenz gesprochen worden. Sie würden auch über die Ergebnisse informiert.

Die Konferenz werde beraten, «wie wir die Wirksamkeit des gegenwärtigen Drucks verbessern können» und welche Schritte unternommen werden können, um zusätzlichen Druck auf das Regime in Nordkorea auszuüben, hatten Tillerson und Freeland im Dezember erklärt. Die USA und Kanada seien der Meinung, dass die «provozierenden und illegalen Akte nicht toleriert werden können», sagte Freeland mit Blick auf die nordkoreanischen Raketentests. Der Druck werde so lange verstärkt, bis Nordkorea sein Verhalten ändere. Ziel sei eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel.

Die USA sind von der Wirksamkeit der Sanktionen überzeugt. «Es gibt zunehmend Belege, dass unsere Kampagne des maximalen Drucks in Nordkorea gespürt wird», sagte der US-Diplomat Brian Hook. In Vancouver soll unter anderem darüber gesprochen werden, wie das Unterlaufen der Sanktionen unterbunden werden kann. «Die Initiative für dieses Treffen kam vor allem von Tillerson», sagt Brian Job, Direktor des Zentrums für internationale Beziehungen am Liu-Institut der Universität von British Columbia in Vancouver. Der amerikanische Aussenminister wolle die Möglichkeiten für eine diplomatische Lösung in dem Konflikt aufrechterhalten und eine möglichst breite multilaterale Front schaffen.

Tillerson zeigt, dass er diplomatische Lösung will

Damit versucht Tillerson nach Einschätzung Jobs, jenen Kräften im Weissen Haus entgegenzuwirken, die zugunsten der Möglichkeit eines militärischen Angriffs argumentieren. Es sei positiv, dass eine multilaterale Gruppe zusammenkomme, so Job. Dies sei ein Signal an Nordkorea, dass sich auch andere Länder um eine Lösung bemühen. Andererseits werde Vancouver bei den Sanktionen gegenüber Nordkorea Einmütigkeit demonstrieren. Job erwartet einen «Chor von Stimmen», die die US-Politik des maximalen Drucks unterstützen.

Das Treffen könne aber auch zu «neuen Schritten führen, die von der unmittelbaren Krise wegführen». Der Asien-Experte glaubt nicht, dass das Vancouver-Treffen angesichts der neusten Entwicklungen zwischen Nord- und Südkorea «kontraproduktiv» sein könnte – auch, weil Vancouver keine unmittelbaren, direkten Folgen haben werde. «Nordkorea wird sein Nuklearprogramm nicht aufgeben, aber es arbeitet daran, Spannungen abzubauen. In seiner Diplomatie ist Nord­korea unberechenbar, will aber zeigen, dass es eine zu Verhandlungen fähige Partei ist.»

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