Neuer Schub in Italien

Nach dem Sturz der Regierung Prodi ist Italiens Innenpolitik in Bewegung geraten. Der Kronfavorit für die Neuwahlen im April, Silvio Berlusconi, verliert Alliierten um Alliierten.

Dominik Straub/Rom
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Walter Veltroni, genannt «Wonder Walter», hat die Pläne von Silvio Berlusconi durcheinander gebracht. (Bild: ap/Alessandra Tarantino)

Walter Veltroni, genannt «Wonder Walter», hat die Pläne von Silvio Berlusconi durcheinander gebracht. (Bild: ap/Alessandra Tarantino)

«Nach vierzehn Jahren Zusammenarbeit möchte ich Silvio Berlusconi eine einfache und klare Sache sagen: Noch ist in Italien nicht jeder käuflich.» Mit diesen Worten besiegelte der Chef der katholisch-konservativen UDC, Pierferdinando Casini, gestern das Ende seines langjährigen Bündnisses mit dem Cavaliere. Neben dem Bruch mit Berlusconi enthielt der Satz Casinis auch eine Spitze gegen den Führer der rechtsnationalen Alleanza Nazionale (AN), Gianfranco Fini: Dieser wird im Unterschied zu Casini bei den Neuwahlen mit seiner Partei auf Berlusconis Einheitsliste «Popolo della Libertà» (Volk der Freiheit) antreten.

Schachzug auf der Gegenseite

Das Erdbeben im Lager Berlusconis ist Folge eines mutigen Schachzugs seines gefährlichsten Gegners bei den kommenden Wahlen, Walter Veltroni: Der Sekretär des linksliberalen Partito Democratico (PD) hatte nach dem Sturz Prodis angekündigt, alleine in die Wahlschlacht zu ziehen und die bisherigen Koalitionspartner, vor allem die Kommunisten und Grünen, buchstäblich links liegen zu lassen.

Der Alleingang Veltronis schien zunächst einen mathematisch sicheren Wahlsieg für Berlusconi zu bedeuten, weil das Wahlgesetz die Mehrheitsprämie (und damit die Sitzmehrheit in der Abgeordnetenkammer) nicht der stärksten Partei, sondern der stärksten Koalition beschert. Veltronis PD wäre gegen die bisherige Mitte-Rechts-Koalition aus Forza Italia, AN, UDC, Lega Nord und einem guten Dutzend Kleinparteien völlig chancenlos gewesen.

Doch «Wonder Walter», wie Veltroni von seinen Anhängern genannt wird, hatte auf die Eitelkeit des Cavaliere gesetzt – und richtig gepokert. Berlusconis Ego liess es nicht zu, dass sich sein fast zwanzig Jahre jüngerer Gegner als unverbrauchter Hoffnungsträger in Szene setzt, der keinerlei Rücksichten auf unbequeme Partner nehmen muss, während er, Berlusconi, zum fünftenmal hintereinander als eine Art politischer Lumpensammler mit der ewiggleichen Koalition aus 18 Parteien und Gruppen ins Rennen geht.

Also holte Berlusconi das bereits totgeglaubte Projekt einer neuen Einheitspartei der Rechten wieder aus der Schublade – und schuf zusammen mit der AN die Einheitsliste «Popolo della Libertà». Als Erste aus dieser neuen Einheitsliste aussortiert wurden die Neofaschisten um den ehemaligen Gouverneur der Region Latium, Francesco Storace, der sich Ende letzten Jahres von Finis AN losgesagt hatte. Keinen Unterschlupf gefunden hat auch Ex-Justizminister Clemente Mastella, dessen Ausscheren aus Prodis Mitte-Links-Koalition den Sturz der Regierung im Januar ausgelöst hatte.

Es wird eng werden

Zusammen mit dem Wegfall der UDC summieren sich die Wählerprozente, die Berlusconi durch die Flurbereinigung verlorengehen, auf gegen zehn Prozent. Je nach Abschneiden der neuen katholischen Mittepartei «La cosa bianca» könnten es aber noch erheblich mehr werden.

Tatsache ist: Das noch vor wenigen Tagen bereits entschieden geglaubte Rennen ist nach den jüngsten Umwälzungen der Parteienlandschaft wieder spannend geworden. Das Ausscheiden der UDC könnte Berlusconi bei der Senatswahl den sicher geglaubten Sieg in bis zu sieben Regionen kosten. Ein kleines Wunder ist «Wonder Walter» Veltroni bereits gelungen: Er ist es, der die politische Agenda bestimmt, und Berlusconi ist gezwungen, auf die Aktionen seines Gegners zu reagieren.

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