Neuer Anlauf in Italien

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Rom Italiens Präsident Sergio Mattarella eröffnet heute eine zweite Runde von Konsultationen für die Regierungsbildung. Die Situation scheint fast sechs Wochen nach den Parlamentswahlen ziemlich verfahren.

Die Frage ist weiterhin, mit wem die Wahlsieger der Protestbewegung von Beppe Grillo (M5S/32 Prozent der Stimmen) in eine Koalition gehen würden. Die «Grillini» mit ihrem Premier-Kandidaten Luigi Di Maio schliessen eine Koalition mit dem Rechtslager aus, sollte Silvio Berlusconi von der Forza Italia mit an Bord sein. Das bringt wiederum Matteo Salvini von der Lega in Zugzwang. Er müsste seinen Bündnispartner Berlusconi fallen lassen. Das Rechtslager aus Lega, Forza Italia und Fratelli d’Italia erhielt 37 Prozent der Wählerstimmen. Berlusconis Partei steuerte 14 Prozentpunkte bei. Inzwischen schielen die «Grillini» aber auch in Richtung des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD), welcher sich nach anfänglichem Zögern doch wieder gesprächsbereiter zeigt.

Notfalls könnte es zu Neuwahlen kommen

Präsident Mattarella hat durchblicken lassen, dass er keine dritte Konsultationsrunde durchzuführen gedenke und sowieso «einen Entscheid fällen» werde. Der Ermessensspielraum des Staatsoberhaupts ist gross: Mattarella könnte eine Drittperson mit einem Regierungsauftrag ausstatten mit dem Ziel, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden, in welcher alle wichtigen Parteien vertreten wären. Notfalls könnte Mattarella aber auch das eben erst gewählte Parlament wieder auflösen und Neuwahlen durchführen lassen. (dsr)