Neue Regierung: Schnelle Kür für Mario Monti

Nach dem Rücktritt von Silvio Berlusconi hat Staatspräsident Giorgio Napolitano gestern den Ökonomieprofessor und ehemaligen EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti mit der Bildung einer Notstandsregierung beauftragt.

Dominik Straub
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Mario Monti ist mit der Regierungsbildung beauftragt worden. (Bild: ap/Angelo Carconi)

Mario Monti ist mit der Regierungsbildung beauftragt worden. (Bild: ap/Angelo Carconi)

ROM. Der sonst so bedächtige italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano hält das Tempo weiter hoch: Weniger als 24 Stunden nach dem Rücktritt von Silvio Berlusconi hat Napolitano am Sonntagabend faktisch bereits dessen Nachfolger bestimmt: Nach Blitz-Konsultationen hat der Staatspräsident Mario Monti mit der Regierungsbildung beauftragt. Das Ziel Napolitanos ist klar: Zur Wiedereröffnung der internationalen Finanzmärkte heute Montag soll von Rom ein Zeichen des Wechsels, des Reformwillens und der Handlungsfähigkeit ausgehen.

Überwiegend Technokraten

Voraussichtlich wird Monti bereits heute oder spätestens morgen Dienstag seine Ministerliste vorlegen. Dies würde bedeuten, dass sich seine Notstandsregierung am Dienstag und am Mittwoch den Vertrauensabstimmungen in den beiden Parlamentskammern stellen und noch am gleichen Tag vor Napolitano den Amtseid ablegen könnte. Laut Medienberichten hat Monti bereits sehr klare Vorstellungen von seinem neuen Kabinett; die neue Ministerrunde wird voraussichtlich überwiegend, wenn nicht sogar ausschliesslich aus parteiungebundenen Fachleuten und Technokraten bestehen. Dem Vernehmen nach soll Monti neben den Regierungsgeschäften auch das Wirtschaftsressort führen. Die politische Neutralität der Notstandsregierung ist eine wichtige Voraussetzung für eine möglichst breite Unterstützung durch das Parlament: Weder das Mitte-Rechts- noch das Mitte-Links-Lager wären bereit, eine mit gegnerischen Parteipolitikern besetzte Regierung zu unterstützen. Daran haben die Parteispitzen bei ihren Gesprächen mit Napolitano keinen Zweifel gelassen. Berlusconi hatte zunächst darauf gedrängt, seinen bisherigen Staatssekretär Gianni Letta ebenfalls in der neuen Regierung unterzubringen. Letta schloss seine Beteiligung indessen gleich selber aus, um die Bildung der Notstandsregierung nicht zu gefährden.

Auf dem Papier grosser Support

Am Sonntag deutete alles darauf hin, dass Monti keine Steine mehr in den Weg gelegt werden und dass die neue Regierung damit am Mittwoch operativ werden kann: In den Konsultationen haben sämtliche im Parlament vertretenen Parteien ausser der Lega Nord von Umberto Bossi Monti ihre Unterstützung zugesagt. Damit entspricht der parlamentarische Rückhalt des Ex-EU-Kommissars dem einer grossen Koalition. Der auf dem Papier grosse parlamentarische Support bedeutet freilich nicht, dass die Mission des 69jährigen Wirtschaftsprofessors Monti zum Spaziergang wird.