Nato: Alter Hund mit neuen Tricks

Elf Jahre nach der letzten programmatischen Erneuerung hat die Nordatlantische Allianz eine neue Strategie beschlossen. Sie richtet die Nato auf neue Gefahren aus – wie den internationalen Terrorismus oder Attacken aus dem World Wide Web.

Walter Brehm
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Dmitri Medwedew: Der «alte Feind» wird Nato-Wunschpartner. (Bild: epa/Paulo Novais)

Dmitri Medwedew: Der «alte Feind» wird Nato-Wunschpartner. (Bild: epa/Paulo Novais)

Auch die «neue» Nato ist vor allem ein Verteidigungsbündnis und bleibt deshalb auch der gegenseitigen Beistandspflicht ihrer Mitglieder treu: Ein Angriff gegen ein Mitglied ist ein Angriff gegen das Bündnis. Es werden aber neue Bedrohungen wie Cyber-Angriffe definiert. Das Ziel einer atomwaffenfreien Welt ist in der Strategie enthalten, doch hält die Nato an Nuklearwaffen fest, solange auch andere darüber verfügen.

Vom Mittelalter in die Neuzeit

«Auch alte Hunde können neue Tricks lernen», hatte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen vor dem Treffen der 28 Staats- und Regierungschefs des Bündnisses in Lissabon gesagt. Immerhin stammte die «alte» Nato-Strategie aus dem Jahr 1999, aus heutiger Sicht quasi aus dem «sicherheitspolitischen Mittelalter», wie das deutsche Wochenblatt «Die Zeit» schrieb.

Die Gründungsgegner Sowjetunion und Warschauer Pakt waren der Nato damals zwar schon abhanden gekommen, und der Jihad-Terror hatte die «Nachfolge» als Hauptfeind des Westens noch nicht reklamiert – den Angriff auf die USA von 11. September 2001 konnte sich damals noch niemand vorstellen.

Euphorie und Skepsis

Die kurze Haltbarkeit der 99er-Strategie stellt natürlich die prinzipielle Frage, ob eine neue «Nato-Verfassung» überhaupt mehr sein kann als ein neues Übergangspapier.

Davon wollte US-Präsident Barack Obama in Lissabon aber nichts wissen.

«Mit der geplanten Raketenabwehr haben wir uns das erste Mal auf ein Verteidigungssystem geeinigt, das stark genug ist, die Menschen im gesamten Bündnis-Territorium zu schützen. Es bietet allen Verbündeten eine Rolle an – und ermöglicht eine neue Ära der Beziehungen zu Russland», sagte Obama.

Und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel erklärte überzeugt: «Dieser Gipfel wird in die Geschichte eingehen.»

Russlands Präsident Dmitri Medwedew war da ein bisschen zurückhaltender und ermahnte die Nato noch skeptisch, «Russland künftig als einem gleichwertigen Partner auf Augenhöhe zu begegnen»-

Die Ergebnisse von Lissabon

Die wichtigsten Beschlüsse der «neuen Nato» von Lissabon sind:

• Die Raketenabwehr. Es soll ein Schutzschild aufgebaut werden, der das gesamte Bündnisgebiet in Europa umfassen soll, und über die bisher vorhandenen Systeme hinausgeht: Diese sind mit einer Reichweite von bis zu 3000 Kilometern vor allem zum Schutz von Truppen im Einsatz gedacht.

• Kooperation mit Russland. Der ehemalige «Feind» wird eingeladen, am Raketenschild mitzuwirken.

Medwedew nahm das Kooperationsangebot an, besteht aber auf einem umfassenden Informationsaustausch und der Übernahme von Verantwortung. Russland wird der Nato aber künftig bessere Möglichkeiten bieten, Nachschub nach Afghanistan zu schaffen, und der afghanischen Armee Helikopter zur Verfügung stellen.

• Der Afghanistan-Abzug. Die Nato will ihren Kampfeinsatz in Afghanistan bis 2014 beenden.

Die ersten Provinzen sollen bereits im nächsten Jahr in die Verantwortung der afghanischen Armee und Polizei übergehen. Nach vier Jahren soll das ganze Land von einheimischen Kräften kontrolliert werden. Aber auch danach werden Nato-Soldaten zur Ausbildung und Unterstützung der Afghanen im Land bleiben.

• Die Reform des Bündnisses. Die Zahl der Hauptquartiere wird von derzeit 13 auf künftig sieben reduziert. Dies ermöglicht der Nato, ihr Personal von 13 500 auf künftig knapp 9000 zu verringern.

Die neue Kommandostruktur soll unverändert in der Lage sein, zwei grosse und sechs kleinere militärische Einsätze gleichzeitig zu leiten.

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