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Nagelproben für Lateinamerika

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Sandra Weiss

In Argentinien regiert ein Unternehmer, Chile hat ge­ra­de einen Milliardär gewählt, und in Brasilien herrscht seit geraumer Zeit eine Marionette der rechten Unternehmerelite. 2018 steht Lateinamerika ausserdem vor einem Superwahljahr, in dem sich zeigen wird, ob die im vergangenen Jahrzehnt von linken Parteien dominierte Region definitiv nach rechts umschwenkt – und wie es um den Zustand der Demokratien bestellt ist. Für die Linke rächt sich nun, dass sie es versäumte, grundlegende wirtschaftliche und gesellschaftliche Reformen anzugehen, im Namen der Macht Korruption duldete und sich damit zufrieden gab, den durch Ausbeutung von Bodenschätzen erwirtschafteten Reichtum umzuverteilen.

Prinzipiell ist ein Machtwechsel ein Zeichen demokratischer Reife. Die Art und Weise, wie er vonstatten geht, sagt viel über den Zustand eines Landes aus. In Lateinamerika ist alles zu finden: von Präsidenten, die sich mit Repression, Betrug und allerlei Tricks an die Macht klammern wie der sozialistische Nicolás Maduro in Venezuela, Evo Morales in Bolivien oder der konservative Juan Orlando Hernández in Honduras, über eine umstrittene Amtsenthebung wie in Brasilien, bis zu einem demokratisch legitimierten, zivilisierten Übergang, wie er in Chile derzeit stattfindet. Die Wähler stehen vor folgendem Dilemma: Rechtfertigt sozialer Fortschritt demokratischen Rückschritt? Und welche Alternative bieten die neokonservativ-liberalen Strömungen?

Ginge es nach den Finanzmärkten und den Unternehmern, würde die Entscheidung pro Marktwirtschaft fallen. Lateinamerika brauche mehr Wachstum, Investitionen und Strukturreformen, so das Argument. Regulierungen, mehr Umweltschutz, der Ausbau des Sozialstaates, Steuererhöhungen – all das nahmen die Wirtschaftseliten während der «rosaroten Welle» zähneknirschend hin, wollen es aber möglichst schnell rückgängig machen. Argentinien oder auch Brasilien, wo Interimspräsident Michel Temer gerade im Rekordtempo die Sozialleistungen abbaut, sind dafür ein Beispiel. Zwar schieben beide Präsidenten die Schuld auf die Wirtschaftskrise, verursacht angeblich durch die linken Vorgänger, doch so ganz scheint ihnen das die Bevölkerung nicht abzukaufen. Macri sieht sich Massenprotesten gegenüber, die seine Reformen immer wieder ausbremsen, in Brasilien liegt Temers Popularität im einstelligen Bereich. In den Umfragen liegt Ex-Präsident Luiz Inacio «Lula» da Silva von der linken Arbeiterpartei (PT) vorne. Allerdings läuft auch ein Korruptionsprozess gegen Lula; ob er im Oktober antreten darf, wird sich erst in den kommenden Monaten entscheiden.

Generell hat die Justiz in den vergangenen Jahren eine neue, politische Dimension bekommen. Korruption ist eines der transversalen Probleme, die alle ideologischen Lager durchsetzt hat, von der Bevölkerung aber immer stärker kritisiert wird. In Guatemala und Brasilien nahm sich die Justiz des Problems an – mit entsprechenden politischen Folgen. In beiden Ländern führten die Ermittlungen zur Amtsenthebung der jeweiligen Staatschefs, in Peru steht die Entscheidung am Donnerstag bevor, in Ecuador landete Vizepräsident Jorge Glas deshalb im Gefängnis. In anderen Ländern war genau die umgekehrte Tendenz zu beobachten. In Honduras und Bolivien ermöglichten Urteile der zuvor «gesäuberten» und auf Regierungslinie gebrachten Obersten Gerichte die laut Verfassung eigentlich verbotene Wiederwahl der jeweiligen Amtsinhaber. Auch in Nicaragua und Venezuela sind Gewalten­teilung und Rechtsstaat Makulatur. Mexiko steht am Scheideweg; die Wahlen im kommenden Jahr werden eine Reifeprüfung für das Land und seine Institutionen sein.

Der Justiz, besonders auch den Wahlgerichten, kommt eine zunehmende Schlüsselrolle auch deshalb zu, weil die Bevölkerung fast überall in nahezu gleich grosse Lager gespalten ist und die Wahlergebnisse oft knapp ausfallen. Die Massendemonstrationen in Honduras, Argentinien und Venezuela bieten einen Vorgeschmack auf das, was dem Kontinent 2018 drohen könnte: Konflikte und Instabilität.

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