NACHWAHLEN USA: Republikaner erfolgreich – trotz Donald Trump

Es blieb spannend bis zuletzt, doch zur Sensation reichte es dann doch nicht. Der Parlamentssitz des sechsten Distrikts des US-Bundesstaates Georgia - das sind vor allem Vororte der Hauptstadt Atlanta - bleibt in republikanischer Hand, wie seit rund 40 Jahren schon. Trotz Präsident Donald Trump. Eine Analyse von Ausland-Redaktor Urs Bader.

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Es sind inzwischen vier Nachwahlen, in denen die Demokraten vergeblich versuchten, den Republikanern angestammte Sitze im Abgeordnetenhaus abzujagen. (Bild: DAVID GOLDMAN (AP))

Es sind inzwischen vier Nachwahlen, in denen die Demokraten vergeblich versuchten, den Republikanern angestammte Sitze im Abgeordnetenhaus abzujagen. (Bild: DAVID GOLDMAN (AP))

Der smarte 30-jährige Dokumentarfilmer und politische Newcomer Jon Ossoff von den Demokraten scheiterte, wenn auch knapp, gegen die politisch erfahrene 55-Jährige Karen Handel.
Die Wahl hätte unter «normalen» Verhältnissen kaum Interesse geweckt, nicht einmal national. Doch seit Donald Trump im Amt ist, wird jede Nachwahl für den Kongress zum Stimmungstest über den Präsidenten stilisiert. Nachdem Ossoff im ersten Wahlgang fast die absolute Mehrheit erreicht hatte, womit er gewählt gewesen wäre, hatten ihn die Demokraten zum Hoffnungsträger erklärt. Damit wollten ihn die Republikaner aber erst Recht um jeden Preis verhindern. Worum es beiden Parteien in dieser Wahl ging, macht auch die Summe deutlich, die sie dafür zusammen aufwendeten: 57 Millionen Dollar. Das ist mehr als das Doppelte dessen, was bislang maximal für einen Kongresssitz ausgegeben wurde. Ossoff nahm 23 Millionen an Spendengeldern ein.

Gleichentags konnten die Republikaner auch einen Sitz in South Carolina verteidigen. Es sind inzwischen vier Nachwahlen, in denen die Demokraten vergeblich versuchten, den Republikanern angestammte Sitze im Abgeordnetenhaus abzujagen. Kein Wunder frohlockt nun Präsident Trump, den diese Wahlergebnisse stärken und ermutigen, auf seinem Weg weiterzugehen. Zur Wahl in Georgia twitterte er, an die Demokraten gerichtet: «All die Fake News, all das ausgegebene Geld = 0.» Offensichtlich ist die Ernüchterung über die Präsidentschaft Trumps nicht so gross, wie die Demokraten und viele Medien glauben. Es gibt noch nicht genug Wechselwähler oder moderate Republikaner, die bereit sind, die Regierung in Washington über eine Kongress-Nachwahl abzustrafen.

Das muss den Demokraten zu denken geben, die seit der Niederlage von Hillary Clinton in der Präsidentschaftswahl desorientiert sind. Sie hinterliess in der Partei ein Fiasko. Jetzt nur gegen Trump zu polemisieren und ihn lächerlich zu machen, scheint sich offensichtlich nicht in Wahlerfolge umzumünzen. In der Partei müsste eher früher als später wieder jemand die Führung übernehmen, der ihr eine neue Perspektive geben könnte. Insbesondere mit Blick auf die Zwischenwahlen vom November kommenden Jahres. Dann werden das Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats neu gewählt. Können die Demokraten nicht mindestens eine Kammer zurückerobern, bleiben sie im politischen Tränental.

Urs Bader
urs.bader@tagblatt.ch