Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Kommentar

Nach Nahles-Rücktritt: Viel darf nicht mehr schief gehen

Die SPD muss sich dringend erneuern, will sie nicht in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Das Risiko ist gross, dass die angeschlagenen Genossen zum unberechenbaren Regierungspartner für Merkel werden.
Christoph Reichmuth, Berlin
Christoph Reichmuth.

Christoph Reichmuth.

Im April 2018 stellte die SPD mit Andrea Nahles zum ersten Mal eine Frau an ihre Spitze. Etwas mehr als ein Jahr später endet diese Ära abrupt. Nahles wirft hin.

Die Vorsitzende wurde parteiintern demontiert – Gerüchte über einen möglichen Putsch nach den Europawahlen machten seit Wochen die Runde. Es kam, wie es kommen musste bei einer Partei, die zerstritten wirkt und weder Optimismus noch Zukunft ausstrahlt: Die SPD fuhr das nächste Wahldesaster ein. Die Schuld dafür liegt nicht bei Nahles. Die SPD muss sich dringend erneuern, will sie nicht in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Die Frage ist, was die Turbulenzen bei der SPD für die Regierung in Berlin bedeuten. Merkels Koalitionspartner läuft auf dem Zahnfleisch. Im September stehen Landtagswahlen an, eine SPD im aktuellen Zustand wird diese kaum erfolgreich überstehen. Das Risiko ist gross, dass die angeschlagenen Genossen zum unberechenbaren Regierungspartner werden. Zumal sich nun in der SPD die Gegner einer gemeinsamen Regierung mit Merkel lauter Gehör verschaffen werden. Der Ruf nach Neuwahlen dürfte lauter werden.

Die Frage ist bloss: Was bringen diese? Neuwahlen sind aus Sicht der Regierungsparteien riskant. Die SPD drohte definitiv in die Zweitklassigkeit abzurutschen, die Union könnte von den Grünen überholt werden. Und die AfD könnte von der Krise der so genannt etablierten Parteien profitieren.

Die Angst vor dem eigenen Machtverlust dürfte die Regierungsparteien Union und SPD daher noch eine Weile zusammenhalten. Doch diese Regierung wirkt nicht so stabil, als dass sie noch viele Turbulenzen unbeschadet überstehen könnte. Mit jedem Streit und mit jeder Wahlniederlage steigt die Wahrscheinlichkeit für Neuwahlen deutlich.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.