Ministerin politisch gekentert

Die italienische Sport- und Gleichstellungsministerin und Kanu-Olympiasiegerin Josefa Idem ist zurückgetreten. Steuerhinterziehung wurde ihr zum Verhängnis.

Dominik Straub
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Josefa Idem (Bild: ap)

Josefa Idem (Bild: ap)

ROM. Als Kanutin hatte Josefa Idem alles gewonnen, was es zu gewinnen gab – zunächst für ihr Geburtsland Deutschland, nach der Heirat mit ihrem italienischen Trainer für Italien. Als Politikerin musste sie dagegen nun ihre schwerste Niederlage einstecken: Bloss 58 Tage nach ihrer Vereidigung zur Ministerin für Sport und Gleichstellung der Regierung von Enrico Letta musste sie wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung ihr Amt niederlegen.

Nicht mehr tragbar

Sie sei Sportlerin, nicht Steuerexpertin, hatte die 48-Jährige zunächst erklärt. Ausserdem würden die Vorwürfe aufgebauscht. Später räumte sie ein, Fehler begangen zu haben. Da war ihre Partei, der sozialdemokratische Partito Democratico (PD), dem auch Premier Letta angehört, bereits von ihr abgerückt. Die Partei und der Regierungschef stehen für den Kampf gegen Steuerhinterziehung und für Transparenz. Da können auch einem Aushängeschild wie der mehrfachen Weltmeisterin und Olympiasiegerin keine Unregelmässigkeiten nachgesehen werden.

Auch dann nicht, wenn es sich um geringe Beträge handelt. Die Ministerin soll von 2008 bis 2011 dem Fiskus ein Fitness-Studio als Erstwohnung statt als Gewerbebetrieb gemeldet haben. Damit hat sie pro Jahr unrechtmässig 960 Euro an Immobiliensteuern gespart. Zudem sollen einige Erweiterungen ohne Bewilligung gebaut worden sein. Die Opposition nahm die Affäre dankbar auf und ist dabei auch unflätig geworden: Ein Vertreter der Lega Nord nannte die Ministerin «Hure».

Berlusconi bleibt unverfroren

Idem ist an dem Tag zurückgetreten, an dem der Patron der Regierungspartei PDL, Senator Silvio Berlusconi, im Ruby-Prozess von einem Mailänder Strafgericht verurteilt wurde. In einem anderen Prozess ist der Ex-Premier wegen Steuerhinterziehung verurteilt worden – nicht wegen einiger hundert Euro, sondern wegen Millionen. Während Idem, gegen die nicht einmal offiziell ermittelt wird, zurückgetreten ist, denkt Berlusconi nicht daran, seine politischen Ämter abzugeben. Im Gegenteil – er droht mit dem Sturz der Regierung, falls ihm nicht eine neue Immunität auf den Leib geschneidert wird.