Millionen für Kurdengebiete

Der hauptsächlich von Kurden bewohnte Südosten der Türkei soll mehr Arbeitsplätze bekommen und ein höheres Einkommen aufweisen. Dies hat Premier Erdogan Anfang Woche angekündigt.

Jan Keetman/Istanbul
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Ein seit Jahrzehnten bestehendes Südostanatolien-Projekt (GAP) solle beschleunigt werden, kündigte Erdogan in Diyarbakir an. Es sollen insbesondere 3,8 Millionen Arbeitsplätze geschaffen und das Pro-Kopf-Einkommen in den Kurdengebieten um 209 Prozent gesteigert werden.

Allein in diesem Jahr sollen dafür eine Milliarde Lira (etwa 500 Millionen Euro) zusätzliche Mittel bereitgestellt werden. Die meisten Projekte sollen bis 2012 fertig sein.

Während GAP bisher hauptsächlich aus Staudämmen zur Energiegewinnung bestand, sollen nun auch die hinterherhinkenden Bewässerungsprojekte vorangetrieben werden. 1,8 Millionen Hektaren Land sollen künstlich bewässert werden. Es sollen auch grosse Flächen, vor allem an der Grenze zu Syrien von Mienen geräumt und für die Landwirtschaft nutzbar gemacht werden.

Weiter führte Erdogan eine Liste von Investitionen in Tourismus, Bildung, Kultur, Sportstätten, Technoparks usw. auf. Es wird auch weitere Staudämme geben. Ausserdem versprach Erdogan subventionierte Kredite der Landwirtschaftsbank für die Region.

Die PKK bremsen

Mit der Ankündigung, das Südostanatolien-Projekt jetzt beschleunigt zu vollenden, will Erdogan sein Versprechen erfüllen, etwas für die kurdischen Gebiete zu unternehmen. Denn in den Parlamentswahlen im vergangenen Juli hatte Erdogans AKP in diesen Regionen am besten abgeschnitten. «Nebenbei» soll auch den Separatisten von der PKK das Wasser abgegraben werden. Die PKK solle die «sozio-ökonomischen Wunden» der Region nicht mehr ausnützen können, sagte Erdogan.

Programm auch für Korn-Ebene

Doch eigentlich denkt der Regierungschef bereits wieder an die nächsten Wahlen, nämlich die Kommunalwahlen im März nächsten Jahres. Da ihm aber schaden könnte, wenn der Eindruck entstünde, er bevorzuge die kurdische Region im Südosten, schloss Erdogan Entwicklungsprojekte im Nordosten des Landes und in der Konya-Ebene in Mittelanatolien in seine Programm mit ein. Die früher für ihren Kornreichtum bekannte Konya-Ebene leidet seit Jahren unter zunehmender Austrocknung.

Ganz still geworden ist es hingegen um die Gewährung kultureller Freiheiten für die kurdische Minderheit. In diesem Zusammenhang wies Erdogan nur auf die bereits erfolgten, aber nicht weitgehenden Lockerungen aus der Zeit vor der Eröffnung von Beitrittsgesprächen mit der EU hin.

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