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Europäische Armee: Merkel unterstützt Macrons Forderung

Die deutsche Bundeskanzlerin unterstützt bei ihrer Rede im EU-Parlament Macrons Forderung nach einer gemeinsamen europäischen Armee. Die Vertiefung der Währungsunion lässt aber weiter auf sich warten.
Remo Hess, Brüssel
Angela Merkel spricht vor den Abgeordneten im Europaparlament. (Bild: Patrick Seeger/EPA (Strassburg, 13. November 2018))

Angela Merkel spricht vor den Abgeordneten im Europaparlament. (Bild: Patrick Seeger/EPA (Strassburg, 13. November 2018))

Wer erinnert sich noch an «Schnappi, das kleine Krokodil»? Als Angela Merkel im Jahr 2005 zum ersten Mal an einem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel teilnahm, war das Lied der damals zehnjährigen Sängerin Joy Gruttmann gerade auf Platz 1 in den europäischen Hitparaden. Unterdessen sind rund 100 EU-Gipfel vergangen und Schnappi-Sängerin Gruttmann ist längst erwachsen geworden. Nur Merkel, sie ist immer noch im Amt.

Wie lange noch, darüber rätselt zurzeit nicht nur die deutsche Politik, sondern auch ganz Europa. Kann die deutsche Bundeskanzlerin wie geplant ihr Mandat bis zum Jahr 2021 durchhalten? Und wenn ja, über wie viel von ihrer einstigen Machtfülle in Europa verfügt Merkel noch? Ihr gestriger Auftritt im EU-Parlament in Strassburg sollte ein Gradmesser dafür sein.

«Wir brauchen Antworten»

Im Zentrum stand die Frage, ob Merkel dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron endlich eine positive Antwort auf seine geforderte Vertiefung der Eurozone geben und ihrem Ruf heimliche «Königin Europas» doch noch gerecht werden kann. «Wir brauchen Antworten zur Zukunft Europas», sagte Parlamentspräsident Antonio Tajani in seinen einleitenden Bemerkungen. Schon mehr als ein Jahr ist es her, seit Macron ein gemeinsames Eurobudget und weitergehende Reformen der Gemeinschaftswährung forderte. Merkel musste ihn immer wieder vertrösten. Zuerst, weil sie die Wahlen gewinnen musste. Dann standen die schwierigen Koalitionsverhandlungen in Berlin an. Und zuletzt galt es, den Bruch der Regierung im Zuge der Auseinandersetzung um Innenminister Horst Seehofer zu verhindern.

Buhrufe von den Europaskeptikern

Zugeständnisse in Richtung Paris gab es auf jeden Fall auch gestern keine. Nur sehr vage verwies Merkel darauf, dass bis zum Dezember im Bereich Währungsunion Fortschritte erzielt werden sollen.

Stattdessen eilte sie Macron auf dem Gebiet der gemeinsamen Verteidigung bei. «Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages eine echte europäische Armee zu schaffen», sagte Merkel. Eine gemeinsame Armee würde der Welt zeigen, «dass es nie wieder Krieg zwischen europäischen Ländern geben könne». Dafür erntete sie im EU-Parlament lautstarke Buhrufe von Seiten der Europaskeptikern. Sarkastisch fragte Parlamentspräsident Tajani, ob angesichts der Laute vielleicht ein Tierarzt im Saal benötigt werde. Merkel nahm es sportlich: Für sie war der Protest ein Zeichen, «den Kern getroffen zu haben». «Das ist schön und ehrenvoll», sagte sie an die Adresse der Zwischenrufer.

Freie Hand für Merkel?

Klar ist allerdings, dass eine europäische Armee, sollte sie denn überhaupt je zu Stande kommen, ein Langzeitprojekt sein wird. Für die Umsetzung von drängenderen Themen wie der Euroreform fehlt Merkel innenpolitisch schlicht der Rückhalt. Macron fordert 500 Milliarden für ein Eurozonenbudget. Wie viel er selbst daran beisteuern wolle, sage er natürlich nicht, so Markus Pieper, Leiter der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament auf Twitter.

Die Wortmeldung steht stellvertretend für den skeptischen Kurs von vielen von Merkels Parteifreunden gegenüber allem, was nach Vergemeinschaftung der Risiken der Währungsunion klingt. Je nachdem, wer Merkel Anfang Dezember an der Parteispitze beerben wird, könnte sich die Blockade bei der Reform der Gemeinschaftswährung noch verfestigen. Dann dürfte es eng werden für den europafreundlichen Präsidenten in Paris, dessen Umfragewerte schon jetzt im Keller sind. Andererseits gibt es in Brüssel auch Stimmen, nach deren Meinung Merkel mit der Aussicht auf ihren baldigen Rücktritt erst recht freie Hand hätte.

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