MENSCHENRECHTE: Gulag-Methoden im Donbass

Die Rebellen in der Ostukraine sollen Tausende Gefängnisinsassen widerrechtlich festhalten und gewaltsam zur Arbeit zwingen. Menschenrechtler berichten von grausamen Strafen und Folter.

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«Sie brachten uns zu mehreren in eine Zelle, dann kamen die Maskierten hinein und fingen an, uns zu schlagen. Ihre Aufgabe war es, uns so weit zu verprügeln, dass wir danach weiter arbeiten konnten.» So schildert der Häftling Andrei gegenüber der Kiewer Menschenrechtsgruppe «Ostukraine» die Methoden, mit der die Sicherheitskräfte der Lugansker Separatistenrepublik die Disziplin im Straflager aufrecht halten.

Es sei jedoch auch vorgekommen, dass Gefangene halbtot geschlagen wurden. Nach einem Besuch der maskierten Einsatzpolizisten sei in der Lugansker Untersuchungshaftanstalt Nummer 17 ein Bursche gestorben, ihm habe man die nötige medizinische Hilfe verweigert.

In den Rebellengebieten im Donbass werden nach Angaben der ukrainischen Menschenrechtsgruppe Ostukraine etwa 10 000 Menschen in über 20 sogenannten Strafkolonien zu unbezahlter Arbeit gezwungen. «Zum grossen Teil handelt es sich um Strafgefangene, die vor Beginn der Kämpfe 2014 verurteilt wurden», sagt Pawel Lisjanski, Leiter der Gruppe Ostukraine unserer Zeitung. Aber auch, wenn sie inzwischen ihre Haft verbüsst haben oder unter die ukrainische Amnestie vom April 2014 fallen, werden sie weiter festgehalten.

Folter ist an der Tagesordnung

«Die Behörden der Rebellen anerkennen ukrainische Gesetze nicht», so der Menschenrechtler. Und die Gefangenen würden zu schwerer industrieller Arbeit herangezogen, grosszügige Lagerverwaltungen honorierten diese mit ein paar Zigaretten am Tag. Oder mit der Aussicht auf einen Verwandtenbesuch. Wer sich weigert, dem drohen nach Aussagen von Häftlingen, die Lisjanskis Gruppe in einem Bericht dokumentierte, ausser Nierenschlägen tagelanges Stillstehen bei Hitze oder Frost im Freien. Der sowjetische Gulag lässt grüssen.

Zu Beginn des Krieges im Donbass steckten die Rebellen viele proukrainische Aktivisten in improvisierte Gefängnisse, die allgemein «Keller» genannt werden, während auf der Gegenseite manche Kommandeure lautstarke Anhänger Russlands in «Gruben» setzten. Geprügelt wurde auf beiden Seiten. Die Rebellen werfen den ukrainischen Militärs weiterhin regelmässig vor, sie nähmen Passanten fest, um sie als kostenlose Arbeitskräfte einzusetzen.

Offenbar wurde die Praxis zum System gemacht. Die Rebellen sollen seit ihrer Machtübernahme etwa 3400 Menschen zu Haftstrafen verurteilt haben, darunter angeblich auch zahlreiche ukrainische Kriegsgefangene. Ihre Aussichten auf Freilassung sind ähnlich unklar wie die der «Alteingesessenen», die oft aus der Mittel- oder Westukraine stammen.

Rebellen verbieten Handys in der Haft

Nur ein Häftling konnte bisher befreit werden: Alexander Jefreschin, der seit 2011 wegen Autodiebstahls im Gefängnis sass und 2015 von einem ukrainischen Gericht amnestiert wurde. Aber auch er musste weiter Betonblocke giessen. Ihn rettete, dass er in Besitz eines Smartphones war, wie er jetzt dem Deutschlandfunk erzählte. Jefreschin schrieb an das Rote Kreuz und gab die Kontaktadresse seiner Schwester an.

Menschenrechtler Pawel Lisjanski meldete sich drei Tage später bei ihr, nach mehrmonatigen Verhandlungen wurde Jefreschin entlassen. Seither sollen die Rebellen alle Smartphones in den Gefängnissen verboten haben.

Stefan Scholl, Moskau