Mario Monti soll der neue starke Mann werden

Der ehemalige EU-Wettbewerbskommissar wird mit grosser Wahrscheinlichkeit schon bald Chef einer italienischen Notstandsregierung.

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Am Mittwochabend hat Staatspräsident Giorgio Napolitano ein kleines, aber starkes Zeichen gesetzt. Er ernannte Mario Monti zum künftigen Senator auf Lebenszeit. Damit ist klar, dass das Staatsoberhaupt seinen Entscheid gefällt hat: Der ehemalige EU-Wettbewerbskommissar soll das Land als Chef einer Notstandsregierung durch die Eurokrise führen, wieder Vertrauen an den Finanzmärkten schaffen und Italien vor der Zahlungsunfähigkeit bewahren. Das Ehrenamt als Senator ist zweitrangig.

Gegenentwurf zu Berlusconi

Mario Monti wäre im Vergleich zum bisherigen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi ein Kontrastprogramm in jeder Beziehung. Der 69jährige Wirtschaftsprofessor aus Varese in Norditalien gilt als besonnener, ruhiger Typ, als stiller, aber effizienter Schaffer mit guten Manieren und ohne Starallüren. Damit ist er eine Art Gegenentwurf zum schrillen, selbstverliebten und oft ordinären Cavaliere, der in den letzten Jahren jeden Kredit verspielt hat.

Trotz seiner stillen Art ist Monti jedoch ein Mann, der sich durchzusetzen weiss und der auch vor mächtigen Wirtschaftsimperien nicht einknickt. Das musste unter anderen Microsoft-Gründer Bill Gates erfahren, den Monti als EU-Wettbewerbshüter wegen Verletzung des europäischen Kartellrechts zu einer Busse von 650 Milliarden Euro verdonnerte. Damals erhielt Monti den Übernamen «Super-Mario».

«Italien hat eine riesige Arbeit vor sich», betonte Monti gestern an einer Konferenz in Berlin. Eines der grössten Probleme des Landes seien die Privilegien und geschützten Märkte, welche von den Politikern aller Couleur aus Rücksicht auf Wählerstimmen geschützt würden. Diese Privilegien müssten aufgebrochen werden; nur auf diese Weise sei Wachstum möglich. Unter Privilegien versteht Monti ausdrücklich auch das tiefe durchschnittliche Renteneintrittsalter.

Machtwechsel am Sonntag?

Der Wechsel in Rom könnte nun relativ rasch über die Bühne gehen: Berlusconi hat – unter dem Druck Napolitanos – angekündigt, dass der Staatshaushalt mit den Reformen bis am Sonntag im Parlament verabschiedet und er anschliessend wie angekündigt sein Amt niederlegen werde. Dies bedeutet, dass Giorgio Napolitano Mario Monti bereits am Sonntag mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragen könnte.

Ob eine solche anschliessend auch das Vertrauensvotum des Parlaments erhalten würde, bleibt abzuwarten. Die Vorzeichen sind recht günstig: Die grösste Oppositionspartei, der Partito Democratico, die katholische Oppositionspartei UDC sowie die FLI von Berlusconi-Rivale Gianfranco Fini haben schon seit langem auf eine Übergangsregierung hingearbeitet. Aber auch innerhalb von Berlusconis PDL gibt es offenbar Dutzende von Abgeordneten, die bereit wären, eine Regierung Monti zu unterstützen.

Lega Nord will in die Opposition

Gegen eine Regierung mit «Super-Mario» an der Spitze haben sich bisher erst die Lega Nord von Umberto Bossi sowie die Partei Italia dei Valori des ehemaligen Antikorruptionsstaatsanwalts Antonio Di Pietro ausgesprochen. Innenminister Maroni von der Lega Nord kündigte an, sich gegen eine Regierung Monti in die Opposition zu begeben. Die Lega Nord hat in den letzten Wochen keine Zweifel daran gelassen, dass sie gegen jegliche Rentenreform auf die Barrikaden gehen werde. Di Pietro wiederum erklärte, eine Regierung Monti würde bloss die Interessen der Finanzmärkte, der Banken und der Spekulanten vertreten, nicht diejenigen Italiens.

Dominik Straub