Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Lula da Silva: Vom Gefängnis gleich wieder auf die politische Bühne

Die überraschende Freilassung von Lula da Silva wirbelt Brasiliens Politik durcheinander. Der Ex-Präsident sucht die Konfrontation.
Klaus Ehringfeld
Wurde bei seinem ersten Auftritt nach seiner Freilassung von seinen Anhängern frenetisch gefeiert: Brasiliens Ex-Präsident Lula da Silva. (Bild: Sebastiao Moreira/EPA (9. November 2019))

Wurde bei seinem ersten Auftritt nach seiner Freilassung von seinen Anhängern frenetisch gefeiert: Brasiliens Ex-Präsident Lula da Silva. (Bild: Sebastiao Moreira/EPA (9. November 2019))

Es war eine kämpferische Rückkehr aus dem Gefängnis auf die politische Bühne Brasiliens. Vor Tausenden Anhängern in São Bernardo do Campo im Süden São Paulos präsentierte sich Lula da Silva nur einen Tag nach seiner überraschenden Haftentlassung mit einer machtvollen Botschaft. «Ich bin wieder da», rief der 74-Jährige am Samstag, sichtlich dünner und an der Seite seiner neuen Freundin. Und er fügte mit seiner bekannten Reibeisenstimme unter anhaltendem Applaus hinzu: «Und ich habe Lust zu kämpfen.»

Seine 45-minütige Rede auf einem LKW vor dem Sitz der Metallarbeitergewerkschaft wurde live im Internet und Pay-TV übertragen. Und jetzt ist klar, das der Ex-Präsident die brasilianische Politik aufmischen und die Konfrontation mit seinem Erzfeind suchen wird, dem rechtsradikalen Staatschef Jair Bolsonaro. Dabei ist gar nicht klar, wie lange Lula überhaupt auf freiem Fuss bleiben kann.

580 Tage hatte der linke Ex-Präsident (2003 bis 2010) nach einer von Zweifeln überschatteten Verurteilung wegen Vorteilsnahme im Knast gesessen. Lula profitierte jetzt von einem höchstrichterlichen Urteil aus der vergangenen Woche, das es verbietet, Angeklagte vor der letztinstanzlichen Entscheidung in Haft zu nehmen. Mit Lula kommen rund 5000 weitere Häftlinge in Freiheit. Der ehemalige Präsident muss erst dann wieder hinter Gitter, wenn in dem aktuell laufenden Verfahren alle Instanzen ausgeschöpft sind und er dann rechtskräftig verurteilt werden sollte.

Zu zwölf Jahren Haft verurteilt

Lula da Silva wurde im Januar 2018 in zweiter Instanz zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Die Richter sahen es damals trotz fehlender Beweise als erwiesen an, dass er in seiner Amtszeit den Baukonzern OAS bevorteilte. Dafür habe er von dem Unternehmen im Gegenzug eine teure Penthousewohnung im Seebad Guarujá aufwendig renovieren lassen. Die Liegenschaft gehört zwar weder Lula noch seiner Familie, aber die baulichen Veränderungen sollen nach den Wünschen seiner im Februar 2017 verstorbenen Frau Letizia vorgenommen worden sein. Seit April 2018 sass der Linkspolitiker in einer Zelle im Hauptquartier der Bundespolizei im südbrasilianischen Curitiba ein.

Aber am Samstag versprach er, die Annullierung seiner Strafen und Verfahren erreichen zu wollen. Zumal es Hinweise gibt, dass es sich um ein politisch motiviertes Urteil handelte, um ihn von der Präsidentschaftskandidatur vergangenes Jahr abzuhalten. Lula da Silva führte in allen Umfragen, bevor er im Gefängnis verschwand. Mit einer rechtskräftigen Vorstrafe könnte er dann aber keine weiteren politischen Ämter ausüben.

Anklage gegen seinen Gegenspieler Bolsonaro

Seine Rede am Samstag klang dann wie eine Anklage gegen den Präsidenten, die Regierung und die Justiz Brasiliens. Lulas Worte waren voller Wut, Verdruss, aber auch Kampfeswillen. «Wenn wir gut arbeiten und den Kopf einsetzen, dann können wir, die sogenannte Linke, die Bolsonaro so sehr fürchtet, die Ultrarechte 2022 schlagen». Bolsonaro warf er vor, nicht für das brasilianische Volk zu regieren, sondern für eine Handvoll «Milizionäre» in Rio de Janeiro. Damit bezog er sich auf die paramilitärischen Gruppen, die im Bundesstaat weite Teile des Territoriums und des Verbrechens kontrollieren.

Bolsonaro bezeichnet Lula als «Lump»

Stunden zuvor hatte Bolsonaro seinen Vorgänger über Twitter als einen «Lump» bezeichnet, der nur vorübergehend auf freiem Fuss sei. Als Lula am Freitag freikam, war der Präsident im Bundesstaat Goiás unterwegs, um Schulbusse zu übergeben. Bolsonaro, der wegen seiner ausgrenzenden und umweltfeindlichen Politik schwer in der Kritik steht, war so verärgert, dass er eine Pressekonferenz absagte. Bolsonaro hatte versprochen, Lula im «Gefängnis verrotten» zu lassen.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.