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Linke Plattform verboten

Deutschland Das deutsche Innenministerium hat die linksex­treme Website linksunten.indymedia.org verboten. Bei Durchsuchungen von Räumlichkeiten der Plattformbetreiber fand die Polizei zahlreiche Waffen. Die Internetplattform sei auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten worden, sagte gestern Innenminister Thomas de Maizière.

Er rechtfertigte das Verbot damit, es handle sich um die bedeutendste Internetplattform für gewaltbereite Linksextremisten in Deutschland. Öffentlich werde dort zu Gewalt gegen Polizei­beamte und politische Gegner aufgerufen. Der Innenminister sagte weiter, Linksextremisten verbreiteten auf der Plattform Anleitungen zum Bau von Brand­sätzen. Auch im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg sei auf ­linksunten.indymedia.org für gewaltsame Aktionen mobilisiert worden. «Das ist eine fundamentale Missachtung unserer Gesetze», so de Mazière. (sda)

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