Lehrstunde nicht genutzt

China hat die Proteste in seiner Sonderverwaltungszone Hongkong ausgesessen. Dabei könnte die Zentralregierung in Peking die Stadt als Testgelände gut gebrauchen.

Inna Hartwich
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HONGKONG. Am Tag 75 scheint alles vorbei zu sein. Die Demonstranten räumen ihre Zelte zusammen, Bauarbeiter brechen nach und nach die Barrikaden ab. Eine stundenlange Aktion, bei der die Polizei mehrere Aktivisten abführt. Sie lassen sich an Schultern und Füssen packen und wegtragen. Am Ende soll der Verkehr durch das Regierungsviertel im Hongkonger Stadtteil Central wieder rollen.

Eine Generation politisiert

Hier hatten Studenten, Professoren, Priester und so manche Abgeordnete ausgeharrt, hatten die Verwaltung in Hongkong, viel mehr aber noch die Zentralregierung in Peking herausgefordert. Sie waren für mehr Demokratie auf die Strasse gezogen, hatten eine echte Wahl ihres Regierungschefs im Jahr 2017 gefordert. Die Farce, die Peking ihnen aufzwingt – eine Wahl ja, eine echte Auswahl aber keineswegs – lehnen sie auch am Tag ihrer Niederlage lautstark ab.

Für sie, den harten Kern der Demonstranten, ist es nicht vorbei. Für sie hat der Widerstand gegen ein China, das ihre Rechte einengt und ihnen Mitbestimmung verweigert, erst angefangen. Eine ganze Generation hat sich praktisch über Nacht politisiert, in einer Stadt, die so lange nur auf das Geld, auf das finanzielle Wohlergehen aus war. Politik stand bei vielen hinten an. Bis zu jenem Sonntag im September.

Die Menschen hatten sich mit Regenschirmen gegen Tränengas und Schlagstöcke der Staatsmacht gewehrt. Sie haben nach und nach schmerzlich verstehen müssen, dass sie als David nicht gegen den mächtigen Goliath in Peking anzukommen imstande sind. Doch sie bleiben ein Stachel in Chinas Politik, alles unter Kontrolle halten zu wollen.

Probleme sind nicht gelöst

Peking ist mit seiner Taktik, die Krise auszusitzen, auf den ersten Blick der Sieger. Ein beständiger Sieg ist es nicht. Die Forderungen der Jugend, die immer mehr mit wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen hat, werden nicht einfach verschwinden. «Wir werden wiederkommen», steht auf den Plakaten, die nun unter Polizeizwang abgehängt wurden. Das ist wörtlich zu nehmen. Denn Hongkong, anders als Festlandchina, gewährt die Freiheit, den Unmut auf die Strasse zu tragen. Und die Demonstranten haben diese nicht missbraucht – die Proteste verliefen grösstenteils friedlich, höflich, ja geradezu brav. Hongkong hat eine bunte Zivilgesellschaft, hat einen Rechtsstaat, vor dem sich die Kommunistische Partei fürchtet. Schon deshalb hat sie Tausende Zensoren bemüht, um dem Volk bloss keinen Einblick in die Ereignisse in der Sonderverwaltungszone zu gewähren.

Peking hat in nächster Zeit keine Proteste à la Hongkong zu befürchten. Der Nährboden, den Unmut aufzufangen und zu kanalisieren, fehlt. Mit dem steigenden Wohlstand aber verstärkt sich auch quer durch das riesige Land der Wunsch nach Teilhabe und Mitbestimmung.

Chance nicht genutzt

Die Regierung sollte in der Hongkong-Politik zu ihrem gelebten Pragmatismus zurückkehren und die Finanzmetropole als Testgelände verstehen. Warum nicht einmal einen Kandidaten der Opposition zulassen? Es ist kaum anzunehmen, dass er die Wahl gewinnen würde. Und wenn, wüsste auch dieser, dass er an der Zusammenarbeit mit Peking nicht vorbeikommt. In Hongkong könnte Peking ausprobieren, wie es ist, die Bürger zu beteiligen. Es könnte lernen, mit den letztlich unkontrollierbaren Mechanismen umzugehen, um sie allmählich auch in Festlandchina zuzulassen und so die gepriesene Stabilität zu wahren – ohne dass der Zentralregierung ihr ganzes System eines Tages um die Ohren fliegt.

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