Lehren ziehen aus der Geschichte

Der deutsche Journalist Deniz Yücel hatte sich selbst bei der türkischen Polizei gemeldet. Er wollte die Missverständnisse aufklären, die aus seiner Sicht den Anschuldigungen gegen ihn wegen Terrorpropaganda zu Grunde lagen. Das tut jemand, der in einem Rechtsstaat lebt. Er vertraut darauf, dass ihm der Staat mit Rechtsstaatlichkeit begegnet. Welch ein Irrtum.

Yücel ist Korrespondent für die «Welt», und der Name der Zeitung ist in diesem Fall programmatisch: Er hat nämlich die doppelte Staatsbürgerschaft. In Deutschland kann er sich als Deutscher darauf verlassen. In der Türkei kann er das als Türke nicht. Damit ist fast alles über das einstige Bald-Mitglied der EU gesagt.

Aber es gibt vielleicht doch noch etwas mehr zu sagen.Über seine Überführung in Untersuchungshaft, die in der Türkei auch keine ist. Denn welche Untersuchung legitimiert eine bis zu fünf Jahre dauernde Freiheitsberaubung eines Menschen, für den bis zum Nachweis des Gegenteils die Unschuldsvermutung gilt. Gälte. Es geht ja um die Türkei, und da ist auch das anders.

Die Verhaftung von Deniz Yücel ist nur die gut beleuchtete Brücke, die nun von Istanbul aus nach Europa reicht. Sie überbrückt einen Graben, der derzeit grösser kaum sein könnte. Denn Yücel ist einer von mehr als 100 inhaftierten Journalistinnen und Journalisten in der Türkei. Die Pressefreiheit gilt nichts mehr in einem Land, das einst als das Wunder versprechende Tor der EU gen Osten gehandelt wurde.

An diesen Traumszenarien hatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan grossen Anteil. Erdogan hat der Türkei nach der Jahrtausendwende ein echtes Wirtschaftswunder beschert. Sein Land hat einen Riesenschub in Sachen Wachstum und Wohlstand erlebt. Das Pro-Kopf-Einkommen verdreifachte sich, selbst in weniger entwickelten Regionen des Landes fanden die Menschen Arbeit.

Schon seit 2012 geht es wirtschaftlich allerdings wieder bergab. Das ist ungefähr die Zeit, zu der Erdogan seinen Langfristputsch gegen die Demokratisierung einleitete. Dieser Prozess hat es in sich. Als Zielpunkt will Erdogan über ein Verfassungsreferendum abstimmen lassen, das die Türkei zu einem Präsidialsystem macht, ihm selbst nahezu unbegrenzte Macht verleiht. Das ist Gift für die wirtschaft­liche Entwicklung. Der Europarat sieht die Türkei bereits auf dem Weg in die Autokratie. Nach der Abstimmung am 16. April muss Erdogan nicht mal mehr den Ausnahme­zustand über sein Land verhängen. Die Ausnahme des Regierens per Dekret ist dann die undemokratische Regel.

Die Türkei hat sich offenkundig vom Weg der Annäherung an Europa und seine Werte abgewandt. Sie richtet den Blick auf der Suche nach anderen Bündnispartnern gen Osten bis nach China. Das ist ihr gutes Recht. Nicht recht ist es dagegen, wenn die Türkei Wahlkampf in anderen Ländern macht, wie es gerade wieder in Deutschland geschieht und 2015 auch schon in der Schweiz der Fall war. Einem Präsidenten, der auch der Rechtsstaatlichkeit den Rücken zuwendet, darf man nicht die Bühne bereiten.

«Er richtete alles bewusst auf seine eigene Unersetzlichkeit ein», schrieb Sebastian Haffner 1978 über Adolf Hitler, den schlimmsten Diktator der Neuzeit, «auf ein ewiges ‹Ich oder das Chaos›.» Auch wenn sich historische Vergleiche verbieten, verbietet uns niemand, aus der Geschichte Lehren zu ziehen und frühzeitig zu reagieren. Das Buch Haffners heisst nicht «Anmerkungen zu Erdogan», aber ein Satz darin gilt besonders heute: «Macht mir den Teufel nur nicht klein!»

Miriam Meckel

Publizistin und Dozentin