«Langwieriger Kampf steht bevor»

Mateusz Kijowski war mal Blumenzüchter, nun führt er den Protest gegen die neue Regierung Polens an. Doch der Gründer des «Komitees zur Verteidigung der Demokratie» ist eine umstrittene Figur.

Paul Flückiger
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Mariusz Kijowski Demokratie-Aktivist (Bild: ap)

Mariusz Kijowski Demokratie-Aktivist (Bild: ap)

WARSCHAU. «Und nun geht bitte nach Hause und lasst euch nicht provozieren», sagt Mateusz Kijowski mit weicher Stimme. Ein paar tausend Demonstranten stehen noch vor dem Sejm, dem polnischen Parlament, in dem die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) seit Ende Oktober die absolute Mehrheit hat. Die meisten haben den Platz nach einer Bombendrohung aber ohnehin schon verlassen. Kijowski, Gründer des «Komitees zur Verteidigung der Demokratie» (KOD), warnte vor Provokationen seitens der Polizei, deren Führung die PiS erst gerade hat auswechseln lassen, oder von radikalen PiS-Anhängern, etwa aus der von Parteichef Jaroslaw Kaczynski lange umworbenen rechtsradikalen Hooliganszene um den Fussballclub Legia Warszawa.

Vorgezogene Neuwahlen

Bis gegen 20 000 Polen waren am Samstag allein in der Hauptstadt Warschau dem Protestaufruf von Kijowskis KOD gefolgt, um das alte Verfassungsgericht als Hüterin der demokratischen Ordnung zu verteidigen. Genützt hatte dies alles nichts. In der Nacht auf gestern beschloss das von der PiS kontrollierte Parlament eine Neuorganisierung des Verfassungsgerichts, das dieses de facto paralysieren wird.

Kijowski sagt nun, er wolle mit der Bürgerbewegung KOD nicht nur das alte Verfassungsgericht verteidigen, sondern er strebe auch vorgezogene Neuwahlen an. Ob er damit Erfolg hat? Zwar ist die KOD gut organisiert, doch nahm die Zahl der Demonstranten am letzten Samstag bereits wieder ab. Der Aktivist hat indes nicht vor, die Waffen so früh zu strecken. «Nach einer hitzigen Aktionsphase steht uns ein langwieriger Kampf bevor», sagte er in einem Interview mit der auflagestarken oppositionellen Tageszeitung «Gazeta Wyborcza».

Seit langem ein Aktivist

Mit langwierigen Kämpfen kennt sich der 47jährige Kijowski aus. Einer Partei gehört er seit 1990 nicht mehr an, als er kurz Mitglied der linksliberalen Freiheitsunion von Tadeusz Mazowiecki war. Unter Freiwilligen diverser NGOs hat er sich jedoch einen Namen gemacht. Zuerst setzte er sich nach seiner Scheidung in eigener Sache für das Sorgerecht auch für Väter und für eine andere Berechnung der Alimenten ein, später kämpfte er gegen sexuelle Gewalt. Landesweit bekannt war er indes nicht, ehe er das KOD gründete.

Das «Komitee zur Verteidigung der Demokratie» rief Kijowski vor Monatsfrist spontan auf Facebook ins Leben, nachdem er einen entsprechenden Aufruf eines vergessenen Solidarnosc-Aktivisten gelesen hatte. Nach wenigen Stunden zählte der freiberufliche Informatiker schon 500 Mitglieder, inzwischen sind es Tausende. Das KOD unterhält bei Demonstrationen einen eigenen Ordnungsdienst und eine eigene Sanität.

Undurchsichtige Vorwürfe

Kijowski ist ein von der Wende von 1989 geprägter Macher. Nach einem abgebrochenen Studium in Mathematik, Theologie und Journalistik versuchte er sich als Modedesigner, Blumenzüchter und Banker, bevor er 1991 Computerspezialist wurde. Während seiner ersten Ehe war er Kirchenaktivist, die Scheidung indes trieb ihn in den Konflikt mit den katholischen Priestern. Nicht zuletzt dies wird ihm von seinen Kritikern im Kaczynski-Lager selbstgerecht zum Vorwurf gemacht.

Kaczynski nahestehende Internetplattformen werfen Kijowski vor, seit Jahren zu wenig Alimente für seine drei Kinder zu bezahlen. Regierungsfreundliche Portale wollen auch bereits Unregelmässigkeiten bei den KOD-Spenden ausgemacht haben und schmieden antisemitische Verschwörungstheorien.

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