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LANDTAGSWAHL: Niedersachsen: Die SPD ist wieder da

Nach dem schlechten Abschneiden bei den Bundestagswahlen Ende September schafft die SPD in Niedersachsen den Befreiungsschlag. Mit wem die Sozialdemokraten regieren werden, ist aber noch unklar.
Kann weiterregieren: Ministerpräsident Stephan Weil von der SPD. (Bild: Friedemann Vogel/EPA)

Kann weiterregieren: Ministerpräsident Stephan Weil von der SPD. (Bild: Friedemann Vogel/EPA)

Drei Wochen nach ihrem Debakel bei der Bundestagswahl wurde die SPD erstmals seit 1998 wieder stärkste Partei im norddeutschen Bundesland. Die Christdemokraten von Bundeskanzlerin Angela Merkel büssten leicht Stimmen ein. Die erst 2013 gegründete rechtspopulistische AfD schaffte den Einzug in den Landtag und sitzt nun in 14 von 16 deutschen Länderparlamenten. Laut ARD-Hochrechnung (siehe Tabelle) erreichte die SPD von Ministerpräsident Stephan Weil 37,1 Prozent und verwies die CDU klar auf Platz zwei. Die Christdemokraten landeten bei 33,6 Prozent. Die bisher mitregierenden Grünen mussten kräftig Federn lassen und lagen bei 8,9 Prozent. Dahinter folgen FDP und AfD. Die Partei Die Linke verpasste die 5-ProzentHürde und wird nicht im Landtag vertreten sein.

Reicht es doch noch für Rot-Grün?

Wie die Mehrheitsverhältnisse im niedersächsischen Parlament aussehen werden – insbesondere ob Rot-Grün die Mehrheit behält -, blieb indes ungewiss. In den Hochrechnungen ging es zunächst hin und her: Erst reichte es nicht für Rot-Grün, zwischendurch doch, dann wieder nicht. Sollte es für Rot-Grün nicht reichen, wäre auch eine grosse Koalition denkbar. Eine «Ampel» aus SPD, Grünen und FDP lehnen die Liberalen ab. Auch eine «Jamaika»-­Koalition wäre rechnerisch möglich. Alle Parteien lehnen ein Zusammengehen mit der AfD ab.

«Heute stehen wir unmittelbar vor einem fulminanten Erfolg», sagte der bisherige Ministerpräsident Stephan Weil von der SPD in einer ersten Reaktion. Die Wahl war um drei Monate vorgezogen worden, weil die rot-grüne Koalition wegen des Wechsels einer Grünen-Abgeordneten zu den Christdemokraten ihre knappe Mehrheit verloren hatte.

Weil kündigte an, mit allen Parteien ausser der AfD Sondierungsgespräche führen zu wollen. Sollte eine Regierungsbildung mit den Grünen möglich sein, betonte er: «Wenn ich diese Chance habe, werde ich sie nutzen.»

2013 hatte die CDU nach zehn Regierungsjahren die Macht verloren, war aber noch stärkste Einzelkraft geblieben. Für die SPD ist der Sieg der erste Wahlerfolg 2017 nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl im September sowie den Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen. (sda)

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