Kuba

Kuba kehrt dem Kommunismus den Rücken zu

Kuba steht am Rande des Zusammenbruchs. Nun kommt die Kehrtwende: Auf dem letzten kommunistischen Eiland im kapitalistischen Meer zieht die Marktwirtschaft ein.

Klaus Ehringfeld, Mexiko-Stadt
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Wenn die kommunistische Partei Kubas zu einem Parteitag ruft, dann geht es um Entscheidendes. Erst fünf Mal seit Gründung der KP im Jahr 1965 hat die Führung ihre Mitglieder zusammengetrommelt. Beim VI. Partei-Kongress, der am Samstag in Havanna beginnt, sollen die rund tausend Delegierten Veränderungen absegnen, die einer Revolutionierung der Revolution gleichkommen. Kuba will auf neuen Wegen in die alte Richtung.

Vier Tage lang wird der Parteitag debattieren und am Ende gutheissen, was längst schon Realität ist: Mehr als ein halbes Jahrhundert nach dem Einzug der Revolutionäre in Havanna verabschiedet sich Kuba vom Kommunismus. Zwar bleibt politisch alles beim Alten, aber auf dem letzten kommunistischen Eiland im kapitalistischen Meer zieht jetzt die Marktwirtschaft ein.

Sozialistisches Modell «aktualisieren»

Offiziell soll das in die Jahre gekommene sozialistische Modell «aktualisiert» werden, wie es in der Sprache der Partei-Strategen heisst. Eine gemischte Ökonomie mit Privatinitiative und einem abgespeckten Staat soll den Aufschwung bringen. Was in den 1990er-Jahren noch als notwendiges Übel galt, muss jetzt die Revolution stützen. Es ist der Versuch, das Lebensprojekt von Castro I. und II. zu retten, das gezeigt hat, dass es die Menschen nicht ernähren und ihnen keine Arbeit geben kann. Raúl Castro hat es Ende vergangenen Jahres deutlich gesagt: Kuba müsse umgehend die Fehler von einem halben Jahrhundert Sozialismus korrigieren. «Entweder wir ändern uns, oder wir gehen unter».

Tatsächlich stand die Insel nicht einmal nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor 20 Jahren so nah am Abgrund wie jetzt. Aber eine Wirtschaft kann nicht funktionieren, in der 4,2 Millionen Menschen oder 80 Prozent der arbeitenden Bevölkerung auf der Payroll eines chronisch klammen Staates stehen, der zudem 80 Prozent der Nahrungsmittel im Ausland einkaufen muss, weil die Hälfte des Ackerlandes brachliegt und die industrielle Infrastruktur marode ist. Eine Wirtschaft muss kollabieren, die heute gerade halb so viel produziert wie vor zwanzig Jahren und drei Mal mehr importiert als exportiert.

Wenn dann noch eine globale Finanzkrise, fallende Rohstoffpreise und zweistellige Milliardenschäden durch drei Wirbelstürme hinzukommen und Hauptsponsoren wie Venezuela selber in die Krise taumeln, dann gehen fast alle Lichter aus.

Zugeständnisse weckten Hoffnung

Seit Raúl Castro nach der Erkrankung seines Bruders Fidel Mitte 2006 die Zügel in Kuba übernahm, hat er langsam erste Veränderungen eingeleitet. Kleine Zugeständnisse an die Bevölkerung, wie die Freigabe des Handy-Besitzes und die Erlaubnis, in Hotels zu übernachten, weckten Hoffnungen auf den grossen Reform-Wurf. Der liess aber auf sich warten.

Aber seit Anfang des Jahres machen die Machthaber in Havanna Nägel mit Köpfen. Die Regierung schmeisst in den kommenden drei Jahren 1,3 Millionen Staatsdiener raus, streicht Subventionen und Gratisleistungen wie die berühmte «Libreta», das Bezugsscheinheft für Nahrungsmittel und Gegenstände des täglichen Bedarfs.

Lizenz zum Arbeiten

Dafür lässt der Staat im Gegenzug private Kleinst- und Kleinunternehmen zu, vergibt Land an Bauern. 178 wirtschaftliche Aktivitäten sind seit diesem Jahr legal – vom Coiffeur über den Nagelstudiobesitzer bis zum Tätowierer, vom Restaurantbesitzer bis zum Pizzabäcker. Selbst «Toilettenaufseher», «Kartenleger» und «Palmenzurückschneider» sind Beschäftigungen, für die der Staat Lizenzen vergibt.

Und die Kubaner machen von der neuen Freiheit mit grosser Freude Gebrauch: Trotz hoher Steuern und bürokratischer Hürden beantragen sie zu Tausenden die Lizenzen. 173000 Genehmigungen sind bereits an die neuen Selbstständigen, so genannte Cuentapropistas, vergeben. Dabei hat die Regierung nur ein Kontingent von 250000 für 2011 vorgesehen.

Die historische Zäsur in Kuba lässt sich an einer Personalie festmachen: Fidel Castro, Ex-Präsident und über 47 Jahre lang der allmächtige Führer von Staat und Revolution, wird auf dem Parteitag nicht mehr als Erster Sekretär der KP kandidieren. Das Amt, das im kommunistischen System die grösste Machtfülle hat, wird vermutlich an seinen Bruder Raúl gehen. Der war anders als Fidel immer ein Freund wirtschaftlicher Öffnungen nach chinesischem Vorbild.