Kriegsverbrecher ausgeliefert

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Deutschland/Ruanda Die Bundesrepublik hat einen mutmasslichen Kriegsverbrecher aus ­Ruanda an sein Heimatland ausgeliefert. Der Mann wurde bereits vor einigen Tagen den ruandischen Behörden überstellt, wie das deutsche Bundesamt für Justiz gestern mitteilte.

Die Polizei hatte den 1973 ­geborenen Mann im November 2016 im westfälischen Emsdetten festgenommen. Gegen ihn lag ein Auslieferungshaftbefehl vor. Die ruandischen Behörden hatten ­bereits 2015 um die Auslieferung gebeten. Der Mann soll 1994 in Ruanda am Völkermord an den Tutsi beteiligt gewesen sein.

Das Oberlandesgericht Hamm hatte entschieden, dass eine Auslieferung an das ostafrikanische Land rechtens sei. Die Richter stellten fest, dass dem Mann in Ruanda keine unfaire, mit rechtsstaatlichen Grundsätzen unvereinbare Prozessführung drohe. Der ­Beschluss sei wegweisend, sagte Gerichtssprecher Christian Nubbemeyer. «Es ist eine Veränderung der bisherigen Position.» Bisher hatten viele Gerichte Bedenken gegen die rechtsstaatlichen Standards in Ruanda. (sda)