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KOMMENTAR: Sei wachsam, Europa

Wladimir Putin bleibt russischer Staatschef. Die Nachricht ist überraschungsfrei, das Spiel abgekartet. Russland ist weit davon entfernt, eine Demokratie liberalen Zuschnitts zu sein. Weder Medien noch Zivilgesellschaft sind in der Lage, den Staatsapparat zu kontrollieren.
Stefan Schmid
Wladimir Putin ist für eine vierte Amtszeit als russischer Präsident wiedergewählt worden. (Bild: Keystone)

Wladimir Putin ist für eine vierte Amtszeit als russischer Präsident wiedergewählt worden. (Bild: Keystone)

Europa scheint gemerkt zu haben, was es geschlagen hat. Mit Putin ist nicht gut Kirschen essen. Da baut einer im hohen Tempo modernste Panzer und Kampfjets. Der einem schaurigen Kalkül entsprungene Einmarsch auf der Krim, die brutalen Luftangriffe in Syrien, der mutmassliche Einsatz von Gift gegen ehemalige Spione auf britischem Territorium: Putins aussenpolitische Agenda dient dazu, seine innenpolitische Macht abzusichern. Die neue Weltgeltung Russlands verleiht ihm eine unantastbare Aura. Bomben statt Brot scheint das Motto in weiten Teilen der russischen Gesellschaft zu sein. Eine robuste Aussenpolitik als Lebenselixier, Hauptsache, das Vaterland steht auf der Weltbühne.

Europa, sei auf der Hut. Militärisch wie politisch. Die liberalen Demokratien müssen den autokratischen Waffenbrüdern an den Rändern Europas die Stirn bieten. Erdogan und Putin, so unterschiedlich ihre Motivation ist, sind eine Herausforderung für die EU, die primär über Softpower verfügt. Europa sollte Russland ernst nehmen, dem Land auf Augenhöhe begegnen, ihm eine faire Hand reichen. Naivität aber können wir uns nicht erlauben.

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