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KOMMENTAR: Keine Alternativen im Iran

"Zu Rohani gibt es vorerst keine Alternativen", schreibt Iran-Korrespondent Michael Wrase in seinem Kommentar. Der Protestbewegung sei zudem nicht geholfen, wenn sich Politiker wie Trump mit ihr solidarisieren.
Michael Wrase, Limassol
Studenten protestieren in der Teheraner Universität gegen die iranischen Machthaber. (Bild: Stringer/Anadolu Agency)

Studenten protestieren in der Teheraner Universität gegen die iranischen Machthaber. (Bild: Stringer/Anadolu Agency)

Kaum jemand hatte erwartet, dass es im Iran zum Ende des Jahres 2017 zu Massenprotesten kommen würde. Trotz der Wirtschaftskrise galt die Islamische Republik als stabil. Staatspräsident Hassan Rohani konnte sich mit eher mässigem Erfolg gegen seine erzkonservativen Rivalen behaupten. Rückendeckung erhielt der für iranische Verhältnisse moderate Politiker aus Europa, wo man trotz Sperrfeuer aus Washington weiterhin am Atomabkommen festhalten will.

Dass US-Präsident Donald Trump die völlig berechtigten Proteste im Iran als Chance für den langersehnten «Regime Change» in Teheran betrachten würde, war zu erwarten. Doch was sind die Alterna­tiven? Soll nach dem Irak ein weiteres Land im Mittleren Osten destabilisiert werden?Zu Rohani gibt es vorerst keine Alternativen. Ohnehin ist es noch völlig unklar, wie sich die Proteste, die keinesfalls als eine neue Revolution bezeichnet werden können, weiterentwickeln werden. Die Wut der Iraner richtet sich in erster Linie gegen die verfehlte Wirtschaftspolitik ihrer Regierung und wohl nur sekundär gegen die Herrschenden in Teheran an sich. Der Protestbewegung ist nicht geholfen, wenn sich Politiker wie Trump sowie Saudi-Arabien und Israel jetzt mit ihr demonstrativ solidarisieren.

Nutzniesser wären vermutlich die Hardliner, die mit einem explizit gegen die Regierung Rohani gerichteten Protestmarsch die grösste Protestwelle im Iran seit dem Jahr 2009 ausgelöst haben. Millionen waren damals auf den Strassen. Mit Hossein Mussawi hatten sie einen Führer, den es dieses Mal nicht gibt. Es ist Rohani, der gestern das Recht der Iraner auf friedliche Proteste verteidigte. Im Interesse der Stabilität im Mittleren Osten sollte Europa Irans Präsidenten beim Wort nehmen, ohne dabei die Protestbewegung im Iran im Stich zu lassen.

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