Komiker wird neuer Präsident

Guatemalas neuer Staatschef Jimmy Morales hat als Fernsehkomiker Karriere gemacht. Nun wird er bald das mittelamerikanische Land regieren. Mit seiner Wahl ist die Krise, in der das Land steckt, noch lange nicht behoben.

Sandra Weiss
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GUATEMALA-STADT. Guatemala wird künftig von einem Komiker regiert. Jimmy Morales setzte sich am Sonntag in der Stichwahl klar mit 68 Prozent der Stimmen gegen die sozialdemokratische Ex-Präsidentengattin Sandra Torres durch, die auf 31 Prozent kam. Der ehemalige protestantische Laienpriester, der sich als apolitisch präsentierte und mit dem Slogan «weder Dieb noch korrupt» antrat, profitierte vom Überdruss an den Parteien. Das mittelamerikanische Land wurde in den vergangenen Monaten von Massendemonstrationen gegen die Korruption erschüttert, die im Rücktritt und der Inhaftierung des amtierenden Präsidenten Otto Pérez gipfelten. In der Stichwahl ging nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten überhaupt an die Urnen. Morales steht nun vor der Herausforderung, das verlorene Vertrauen der Wähler in den Staat und die Politiker wieder herzustellen.

Kampf gegen Korruption

Während Torres ihre Niederlage einräumte, feierten die Anhänger von Morales auf den Strassen. Er versprach, den Wunsch der Bevölkerung nach mehr Transparenz aufzugreifen und bat um Zeit bis Dezember, um sein Kabinett zusammenzustellen. Zuvor hatten wichtige politische Akteure bereits die Stossrichtung vorgegeben: «Meine Botschaft an Guatemala heute ist, dass wir unseren Kampf gegen die Korruption weiterführen», erklärte die Generalstaatsanwältin Thelma Aldana. US-Botschafter Todd Robinson schlug in die gleiche Kerbe: «Priorität hat die Transparenz. Die Guatemalteken verdienen etwas Besseres von ihren Regierungen.»

Kein Regierungsprogramm

Der 46jährige Morales, der Betriebswirtschaft studierte, aber als TV-Komiker Karriere machte, präsentierte sich im Wahlkampf als Aussenseiter mit sauberen Händen und als Patriot, der regelmässig die Nationalhymne intonierte. Politische Erfahrung hat er nicht, seine Reden waren gespickt mit Plattitüden wie dem Versprechen, ein «glückliches Land» zu schaffen oder «null Toleranz gegen Korruption» walten zu lassen. Ein Regierungsprogramm hat er nicht vorgelegt, nur vereinzelte Stellungnahmen wie die Verschärfung der Sicherheitsmassnahmen in Gefängnissen oder die Ablehnung der Legalisierung von Marihuana, von Abtreibung und Gleichstellung homosexueller Paare wurden bekannt. Steuern will er nicht erhöhen – in einem der Länder mit dem niedrigsten Steueraufkommen Lateinamerikas (zehn Prozent des Bruttoinlandproduktes). Wohl aber will er einen «starken Staat» schaffen. «Mein bester Garant ist meine Mutter, denn sie hat keine Diebe erzogen», pflegt er zu sagen.

Seine Kritiker werfen ihm vor, von der Nationalen Konvergenz-Front, einer ultrarechten Splitterpartei ehemaliger Militärs, unterstützt zu werden, deren Gründer in Massaker während des Bürgerkriegs verwickelt waren. «Wir wissen nichts von Jimmy, seine Beschränktheit macht ihn manipulierbar, und dass er weder die Financiers seiner Kampagne offenlegt noch von seinen Ministern die Offenlegung ihrer Vermögensverhältnisse verlangt, ist ein schlechtes Zeichen», so die Kommentatorin Carol Zardetto.

Staatskrise sitze tief

Morales, der am 14. Januar vom Interimspräsidenten Alejandro Maldonado das Amt übernehmen wird, muss vieles anpacken. Mit seiner Wahl ist die Staatskrise noch längst nicht behoben, wie Manfredo Marroquin von der Organisation Bürgeraktion zu bedenken gibt. Über 60 Prozent der Bevölkerung sind arm; Guatemala gehört zu den gewalttätigsten und korruptesten Ländern Lateinamerikas. Die politische und wirtschaftliche Macht ist in der Hand einer kleinen, hellhäutigen Elite, während die indigene Bevölkerungsmehrheit marginalisiert wird. Die Justiz ist schwach. Nur mit Hilfe der UNO-Kommission gegen Straffreiheit (Cicig) wurde das betrügerische Netzwerk im Zoll aufgedeckt, das vom Präsidentenpalast aus koordiniert wurde und Pérez das Amt kostete.

Keine Hausmacht im Parlament

Von Unternehmern und der Zivilgesellschaft wurden seither viele Reformen vorgeschlagen, etwa die Wahlkampffinanzierung oder das Parteiensystem. Eine einheitliche, ausserparlamentarische Reformfront gibt es aber nicht. Morales hat erklärt, er wolle die Anregungen der Bürger aufgreifen. Im Kongress ist seine Partei nur fünftstärkste Kraft. So wird er auf die Unterstützung der stark zersplitterten, etablierten Parteien angewiesen sein, die wenig Interesse an grundlegenden Reformen gezeigt haben und alle Vorschläge bislang abblockten oder verwässerten.