Klimakonferenz: Der Präsident hat gesprochen

Die Klimakonferenz in Doha markiert eine Zäsur für den Verhandlungsprozess. Fürs Klima bringt das Ergebnis hingegen nichts. Doch das war zu erwarten.

Christian Mihatsch
Drucken
Teilen

DOHA. Am Schluss ging alles ganz schnell. Konferenzpräsident Abdullah bin Hamad Al-Attiya, der Vizepremier Katars, hatte offensichtlich keine Lust mehr. Innert Fünf Minuten hat er einen völkerrechtlichen Vertrag, die Verlängerung des Kyoto-Protokolls und das Verhandlungsergebnis unter der UN-Klimakonvention verabschiedet.

Einspruch «übersehen»

Dies war nur möglich, weil er nicht von seinem Blatt aufgeschaut hat. So hat er einen Einspruch Russlands «übersehen» und mit den Worten «So habe ich entschieden» die Resultate der Klimakonferenz in Doha zur Rechtskraft gehämmert. Eigentlich müsste es heissen: «So ist es entschieden.» Aber bei dem Tempo der Abschlusssitzung und dem ungläubigen Klatschen und Lachen der Delegierten fiel dies nicht weiter auf. Selbst Russland hat sich aber nicht wirklich gewehrt. Der russische Chefdiplomat hat sein Missfallen über das Vorgehen einfach zu Protokoll gegeben.

Kyoto-Protokoll verlängert

Damit steht die Klimakonferenz für Dreierlei: Kontinuität, einen Abschluss und einen Anfang. Kontinuität schafft die Verlängerung des Kyoto-Protokolls bis 2020, mit seinen Reduktionszielen, den Regeln zur Emissionsbuchhaltung und den Marktmechanismen wie dem Clean Development Mechanism CDM.

Abgeschlossen wurde derweil der Verhandlungsstrang für Industriestaaten wie die USA, Kanada und Japan sowie die Entwicklungsländer, der sogenannte LCA-Strang.

Und angefangen wurde ein ganz neuer Verhandlungsstrang, der bis 2015 zu einem Kyoto-ähnlichen Protokoll führen soll, das dann ab 2020 allen Ländern verbindliche Emissionsziele vorgibt. Hier wurden erwartungsgemäss am wenigsten Fortschritte gemacht. Die Verhandlungen sind noch in einer konzeptionellen Phase und drehen sich um die Planung der bevorstehenden Arbeit.

Aktuelle Nachrichten