Kim bombt, Obama will abrüsten

US-Präsident Obama will mit Russland atomare Abrüstung verhandeln. Doch kurz vor seiner Rede zur Lage der Nation hat Nordkorea eine Atombombe getestet.

Thomas Spang
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Barack Obama (Bild: ap)

Barack Obama (Bild: ap)

WASHINGTON. Der Zeitpunkt für seinen dritten Atomtest scheint Nordkorea ganz bewusst gewählt zu haben. Das Regime in Pjöngjang provozierte damit nicht nur Lee Myung Bak, den scheidenden Präsidenten Südkoreas , sondern sendet dessen moderateren Nachfolgerin Park Geun Hye eine deutliche Warnung.

Gleichzeitig demonstriert Kim Jong Un am Vorabend der jährlichen «State of the Union»-Rede des amerikanischen Präsidenten Stärke gegenüber den USA.

Washington nicht überrascht

Das Weisse Haus jedoch schien mit der Provokation aus Pjöngjang gerechnet zu haben und hatte bereits eine vorgefertigte Reaktion in der Schublade. Darin werden in routinierter Empörung neue Sanktionen und eine weitere Isolierung des verarmten kommunistischen Nordkorea angedroht.

Obama weiss aber, dass der Schlüssel für echten Druck auf die Steinzeit-Kommunisten nicht in Washington liegt, sondern in Peking. Nur wenn auch China bereit wäre, Nordkorea den Ölfluss abzudrehen sowie die Lebensmittelhilfe und die Lieferung anderer Versorgungsgüter einzustellen, täte ein internationale Embargo Pjöngjang wirklich weh. Doch der Volksrepublik ist zumindest bisher die Stabilität im Nachbarland wichtiger als Sanktionen mit Biss.

Argument für Abrüstung

Unbeabsichtigt illustriert der Atomtest Nordkoreas dennoch Obamas neue Abrüstungsinitiative, die er in der Nacht auf heute in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation vorstellen wollte.

Nordkorea gilt Sicherheits-Experten der US-Regierung als Argument dafür, dass der strategische Wert überwältigender Überlegenheit der Grossmächte mit Atomwaffen kaum globale Sicherheit produziert. Pjöngjang änderte deshalb weder sein Verhalten noch verzichtete es auf sein Streben, selber Atommacht zu werden.

Der Friedensnobelpreisträger Obama plant deshalb, in Verhandlungen mit Russland das Arsenal an strategischen Nuklear-Sprengköpfen beider Möchte um bis zu einem weiteren Drittel abzuschmelzen.

Damit blieben beiden Seiten noch etwa 1000 Atomwaffen übrig, um gegnerische Ziele ins Visier nehmen zu können. Mehr als genug, um ihre globale atomare Vormachtstellung aufrechtzuerhalten.

In Zeiten knapper Kassen

Barack Obama will an seine Prager Rede von 2009 anknüpfen, in der er überzeugend dargelegt hat, warum die Hochrüstung des Kalten Krieges längst die Grenzen ihres Nutzen erreicht hat. Das finden übrigens auch die US-Generäle, die das Abrüsten der atomaren Bestände ausdrücklich befürworten.

In Zeiten knapper Kassen geben die Militärs ihr Geld lieber für andere Dinge aus als für kostspielige Waffensysteme, die wie im Fall Nordkoreas keinen erkennbaren Vorteil bringen. Der enorme Schuldenberg der USA zwingt Washington – mit oder ohne automatische Ausgabenkürzungen Ende des Monats – mittelfristig zu massiven Einsparungen im Militärhaushalt. So gesehen schlägt Obamas Vorstoß zwei Fliegen mit einer Klappe.