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Katalonien gibt nicht auf

Das Unabhängigkeitsreferendum hat das spanische Verfassungsgericht blockiert. Nun wird stattdessen eine inoffizielle Volksbefragung durchgeführt.
Ralph Schulze

BARCELONA. Die Kraftprobe zwischen der abdriftenden Region Katalonien und Spanien geht in eine neue Runde: Nachdem das spanische Verfassungsgericht das am 9. November geplante katalanische Referendum über die Unabhängigkeit auf Eis gelegt hat, will Kataloniens Regierung nun am selben Tag eine inoffizielle Volksbefragung zur Zukunft der Region organisieren. Dieser informellen Abstimmung sollen in 2015 vorgezogene Wahlen folgen, aus denen die Separatisten den Umfragen zufolge gestärkt hervorgehen dürften.

«Legitime Verteidigung»

«Wir machen weiter», kündigte Kataloniens Ministerpräsident Artur Mas in Barcelona an. Er stellte damit klar, dass sich die wirtschaftsstarke nordostspanische Region auf ihrer Fahrt Richtung Unabhängigkeit vom Widerstand des spanischen Staates nicht aufhalten lassen will. «Die katalanische Regierung wird Urnen aufstellen, und die Menschen werden am 9. November abstimmen können», versprach Mas. Diese informelle Befragung könne nicht von Spanien verboten werde, da derartige Akte der «Bürgerbeteiligung» unzweifelhaft allein von der Regionalregierung beschlossen werden dürften. Spaniens konservative Regierung kündigte derweil an, dass man dennoch versuchen werde, auch diese alternative Befragung gerichtlich zu stoppen.

Kataloniens Premier Mas reagierte mit militanten Tönen. Er bezeichnete die Abfuhr aus der spanischen Hauptstadt Madrid als «Aggression» und sagte: «Wir handeln in legitimer Verteidigung.»

Referendum nicht bindend

In Katalonien, wo rund 7,5 Millionen Menschen leben, steht eine überwältigende Mehrheit der Bürger hinter der Forderung nach regionaler Selbstbestimmung: Im katalanischen Parlament hatten immerhin 80 Prozent der Abgeordneten das Unabhängigkeitsreferendum beschlossen, welches aber anders als in Schottland noch nicht bindend sein sollte. Zudem unterstützten mehr als 900 der insgesamt 947 katalanischen Städte und Dörfer dieses Referendum.

Bumerang für Madrid?

Auch wenn nicht klar ist, ob wirklich eine Mehrheit der Katalanen für einen eigenen Staat eintritt, gibt es doch wenig Zweifel am vielstimmigen Wunsch nach mehr Selbstverwaltung. In der Tourismushochburg Katalonien, welche auch dank der berühmten Costa Brava rund ein Fünftel des spanischen Bruttoinlandproduktes erwirtschaftet, wächst der Eindruck, dass die Region von Spanien finanziell benachteiligt wird.

Angesichts der wachsenden Spannungen im Konflikt mit Madrid rücken in Katalonien vorgezogene Wahlen näher, bestätigte Mas. Allen Umfragen zufolge könnten dann die Unabhängigkeitsbefürworter ihre Mehrheit weiter ausbauen, was dann auch ein klares politisches Signal für eine katalanische Zukunft ohne Spanien wäre.

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