Jüdische Siedler bauen wieder – Abbas wartet ab

Die Wiederaufnahme der Bauarbeiten in israelischen Siedlungen verschärft in der PLO den Druck auf Palästinenserpräsident Abbas.

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Jerusalem. Gestern sind die ersten Baufahrzeuge zu den Siedlerbaustellen zurückgekehrt, auf denen die Arbeit vor zehn Monaten eingestellt worden war.

Appelle der USA und der deutschen Regierung, den Siedlungsbau nicht wieder aufzunehmen, stiessen in der israelischen Regierung auf taube Ohren. Der französische Präsident Sarkozy kritisierte in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Palästinenserpräsident Abbas in Paris Israel für das «Versagen», den Baustop nicht verlängert zu haben.

Konflikt innerhalb der PLO

Abbas will sich mit den Aussenministern der Arabischen Liga beraten, bevor er über eine Fortsetzung der Verhandlungen entscheidet. Im Vorfeld der Gespräche, die Israel und die PLO seit Anfang September führen, hatte Abbas den Baustop noch zur Bedingung gemacht. Nun könnte ihm eine inoffizielle Zusage reichen, den Bau nur in den Siedlungen fortzusetzen, die im Rahmen einer Endstatus-Lösung vermutlich Israel angegliedert werden.

Aus Protest gegen Abbas' vorläufiges Festhalten an den Friedensverhandlungen kündigte die Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) an, ihre Mitarbeit innerhalb der PLO bis auf weiteres auszusetzen.

Zögerlicher Baubeginn

Ungeachtet der feierlichen Zeremonie, mit denen Siedler und rechte Politiker das «Ende des Baustops» in der Nacht zum Montag begingen, verläuft die Wiederaufnahme der Arbeit zögerlich.

Abgesehen vom Laubhüttenfest diese Woche, seien die Siedler verunsichert, erklärt Shaul Goldstein, Verwaltungschef von Gush Etzion, einem Siedlungsblock südlich von Jerusalem. «Die Leute haben Angst, Verträge mit Bauunternehmen zu unterzeichnen, weil sie finanzielle Verluste fürchten .» Susanne Knaul