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JOE ARPAIO: Der «härteste Sheriff» plant sein Comeback

Die Begnadigung des umstrittenen ehemaligen Sheriffs durch Präsident Trump hat am Wochenende heftige Kritik ausgelöst.

Der 85-jährige Arpaio war im Juli wegen Missachtung des Gerichts verurteilt worden. Nun plant er bereits sein politisches Comeback. Er werde nicht in der Versenkung verschwinden, sagte der ehemalige Sheriff des Verwaltungsbezirkes Maricopa County in Arizona, und er wolle auch künftig Kriminelle und illegal eingewanderte Ausländer bekämpfen.

Dass Arpaio solche Pläne schmieden kann, hat er Donald Trump zu verdanken. Der republikanische Präsident entschied sich am Freitag dazu, den umstrittenen Rechtshüter mittels einer Begnadigung von einer drohenden Haftstrafe zu bewahren. Mit diesem (rechtmässigen) Schritt zog der Präsident heftige Kritik auf sich. Linke und rechte Volksvertreter argumentierten, dass Trump mit der Begnadigung einmal mehr bewiesen habe, dass er den Rechtsstaat nicht respek-tiere.

Arpaio war während seiner langen Amtszeit stets eine höchst umstrittene Figur. Er sorgte landesweit für Schlag­zeilen, weil er Hunderte von Verbrechern in einer spärlich eingerichteten Zeltstadt schmachten liess und sie dazu verknurrte, rosarote Gefängniskleidung zu tragen. Auch hetzte er regelmässig gegen Menschen, die ohne Aufenthaltsbewilligung in seinem Verwaltungsbezirk wohnten. Nicht nur linke Politiker nannten Arpaio deshalb einen Fremdenfeind. Den Republikaner schien dies nicht zu stören. Er schmückte sich stattdessen mit dem Ehrentitel «Der härteste Sheriff Amerikas» und verkündete vor fünf Jahren, dass es sich bei Präsident Barack Obama nicht um einen amerikanischen Staatsbürger handle.

Mit seinen provokativen Behauptungen schuf sich Arpaio am rechten Rand des politischen Spektrums neue Freunde. Zu Hause allerdings verprellte der Sheriff mit seinen Eskapaden die Wählerinnen und Wähler. 2016 wurde er abgewählt. Im Juli 2017 folgte der nächste Rückschlag. Bundesrichterin Susan Bolton befand Arpaio der Missachtung des Gerichts für schuldig – weil er sich geweigert habe, eine Anordnung von Bundesrichter Murray Snow umzusetzen. Dieser hatte 2013 entschieden, dass Arpaios Polizisten die Bürgerrechte von Latinos massiv verletzt hätten. Richter Snow wies den Sheriff an, künftige Missachtungen von Einwanderungsgesetzen zu ignorieren, da diese Delikte in die Zuständigkeit der Bundesbehörden fielen. Arpaio aber weigerte sich, dieser Anordnung Folge zu leisten.

Renzo Ruf

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