«Jenseits von richtig und falsch»

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz bekräftigte in Teheran die Bereitschaft zur Annäherung. Beim Thema Syrien liegen EU und Iran weit auseinander.

Michael Wrase
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Martin Schulz EU-Parlamentspräsident (Bild: epa)

Martin Schulz EU-Parlamentspräsident (Bild: epa)

LIMASSOL/TEHERAN. Mit einem Zitat des grossen persischen Mystikers Dschalalad-Din al-Rumi hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz am Wochenende seine iranischen Gesprächspartner beeindruckt: «Jenseits von richtig und falsch gibt es einen Ort. Dort treffen wir uns.» Dass es zu diesem «Treffen» noch nicht gekommen, ist nicht weiter erstaunlich. Der Westen und Iran hätten sich in den letzten Jahrzehnten einfach zu weit voneinander entfernt, gab Schulz in Teheran unumwunden zu. Nach dem Mitte Juli erzielten Atomabkommen könnte sich aber «alles verändern».

Die Chancen nutzen

Die wichtigste Voraussetzung dafür sei, die «jetzt vorhandenen Chancen zur Überwindung von Differenzen auch zu nutzen», betonte der EU-Parlamentspräsident nach seinem Gespräch mit dem iranischen Staatspräsidenten Hassan Rohani. Der liberale Politiker hält wegen der andauernden Flüchtlingskrise und der Gefahr des Terrorismus eine «Zusammenarbeit mit Europa für notwendiger denn je». Weit auseinander liegen die beiden Politiker beim Thema Syrien. Während Schulz «langfristig keine Zukunft für Herrn Assad» sieht, ist für Rohani «das Problem Syrien nicht mit einer bestimmten Person» verknüpft. Westliche Diplomaten in Teheran halten es für möglich, dass Iran nach dem Beginn eines politischen Prozesses nicht mehr an der Person Assad festhalten könnte. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sei die Regierung jedoch zu keinerlei Zugeständnissen bereit. Das gilt auch für die anderen direkt oder indirekt am Konflikt in Syrien beteiligten Staaten. Diese werden sich bereits am kommenden Donnerstag in Wien zu einer zweiten Gesprächsrunde treffen. Neben den fünf Vetostaaten des UN-Sicherheitsrates und Deutschland sitzen mit Iran und Saudi-Arabien dann auch zwei Erzfeinde am Verhandlungstisch.

«Innere Angelegenheiten»

Der Hass zwischen den beiden Staaten hat sich nach der Massenpanik in Mina Ende September, bei der mehr als 500 iranische Pilger ums Leben kamen, noch verstärkt. Riad bezeichnet Iran als Besatzungsmacht in Syrien. Für Teheran wiederum ist die von Saudi-Arabien verbreitete Ideologie des Wahabismus die Wurzel aller Übel im Mittleren Osten. Auch Schulz wurde in Teheran aufgefordert, sich beim Thema Menschenrechte mehr auf die Saudis zu konzentrieren. Die Kritik des EU-Parlamentspräsidenten an Iran zum selben Thema wurde von seinem Teheraner Amtskollegen als «Einmischung in innere Angelegenheiten» zurückgewiesen.