Italien vor heissem Herbst

Italiens Regierungschef Matteo Renzi könnte in seinem Amt schon bald in Bedrängnis geraten: Die Rechtspopulisten Matteo Salvini und Silvio Berlusconi arbeiten an einem Pakt für Neuwahlen.

Dominik Straub
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ROM. Wenn in Italien Politiker plötzlich von Koalitionen zu sprechen beginnen, ist dies in der Regel ein Zeichen dafür, dass sie mit baldigen Neuwahlen rechnen. Bei Matteo Salvini ist dies offensichtlich der Fall: «Wenn sie nicht noch in letzter Sekunde die vierte Regierung in Folge erfinden, die ohne Wahlen zustande kommt, dann wird im nächsten Jahr gewählt», erklärt der hemdsärmlige Lega-Nord-Chef in der aktuellen Ausgabe des Politik-Magazins «Panorama». Die Partei von Ministerpräsident Matteo Renzi, der Partito Democratico (PD), werde nach dem Sturz der Regierung einem «Trümmerhaufen» gleichen und die Wahlen verlieren – aber nur, wenn das Mitte-Rechts-Lager geeint antrete, warnt Salvini.

Eine taktische Spitzkehre

Der Wunschpartner des 42jährigen Mailänder Populisten ist ein anderer Mailänder Populist: Silvio Berlusconi. «Eine Allianz mit Berlusconis Forza Italia wäre die beste Lösung», meint Salvini. Das tönte vor kurzem noch anders: Der bald 80jährige und mit einem Ämterverbot belegte Ex-Regierungschef habe politisch keine Zukunft mehr; ausserdem bestünden in der Europapolitik zwischen der Lega Nord und der Forza Italia unüberbrückbare Differenzen, begründete der Euro- und EU-Gegner Salvini seine frühere Abneigung gegen einen Pakt mit Berlusconi. Inhaltlich stimmt das auch heute noch, aber: «Wir haben inzwischen begriffen, dass wir uns mit Berlusconi zusammentun müssen, wenn wir Renzi nach Hause schicken wollen», erklärt Salvini seinen Sinneswandel.

Im Moment würde es noch nicht reichen: Renzis sozialdemokratischer PD liegt gemäss Umfragen derzeit bei 29 Prozent, die Lega Nord bei 16 Prozent, Forza Italia bei 11 Prozent. Beppe Grillos Fünf-Sterne-Protestbewegung kommt auf 26 Prozent. Der Trend spricht allerdings gegen Renzi: Der PD hat seit den Europawahlen im vergangenen Jahr, in denen die Partei den Allzeit-Höchstwert von 41 Prozent erreichte, zwei Millionen Wähler verloren.

Renzis Popularität schwindet

Die Popularität des jungen Premiers leidet in erster Linie darunter, dass er – wie die meisten seiner Amtskollegen in Europa – angesichts der aktuellen Migrationswelle politisch und organisatorisch überfordert wirkt. Salvini dagegen, der Flüchtlings- und Roma-Lager am liebsten mit dem Bulldozer dem Erdboden gleichmachen würde, giesst täglich Öl ins Feuer und wird damit immer beliebter.

Die sinkenden Umfragewerte haben Renzi alarmiert – im Innersten scheint auch er mit Neuwahlen im kommenden Jahr zu rechnen. Mit dem Versprechen, die Steuern auf dem Hauseigentum abzuschaffen, griff der Regierungschef in der Sommerpause bereits in die Trickkiste von Ex-Premier Berlusconi, der jeweils seine Wahlkämpfe mit dem gleichen Versprechen befeuert hatte. Mit einer eiligst vorgenommenen Entschärfung des Gesetzes über gleichgeschlechtliche Partnerschaften versucht Renzi ausserdem, sich bei der katholischen Wählerschaft anzubiedern. Ob er damit verlorenes Terrain zurückgewinnen kann, ist abzuwarten. Seinen eigenen Finanzminister, Pier Carlo Padoan, konnte er mit dem Steuerversprechen jedenfalls nicht überzeugen: Eine Steuersenkung müsse «glaubwürdig durch Ausgabensenkungen finanziert sein», erklärte Padoan. Davon kann keine Rede sein.

«Nationale Tage der Befreiung»

Salvini jedenfalls glaubt an seine Chance: «Wir werden einen Herbst voller Kämpfe sehen – die nächsten Weihnachten werden die letzten sein, die Renzi als Premier feiert.» Die Entscheidungsschlacht soll laut dem Lega-Nord-Chef vom 6. bis 8. November stattfinden: An drei landesweiten Protesttagen soll ganz Italien lahmgelegt werden. «Das werden nationale Tage der Befreiung», verkündet Salvini, der sich bereits als künftigen Premier sieht.