ITALIEN: Staatspräsident sucht Regierung

Heute beginnt Staatspräsident Sergio Mattarella mit den Konsultationen zur Regierungsbildung. Nach dem Patt bei den Parlamentswahlen vom 4. März steht er vor seiner bisher schwierigsten Aufgabe.

Dominik Straub, Rom
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Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella, hier an einem Technologiegipfel in Portugal, eröffnet heute die zweitägige Konsultationsrunde zur Regierungsbildung. (Bild: Mario Cruz/EPA (Mafra, 7. Februar 2018))

Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella, hier an einem Technologiegipfel in Portugal, eröffnet heute die zweitägige Konsultationsrunde zur Regierungsbildung. (Bild: Mario Cruz/EPA (Mafra, 7. Februar 2018))

Dominik Straub, Rom

«Konsultationen im Dunkeln» betitelte die Römer Zeitung «La Repubblica» gestern ihren Text über die bevorstehende Regierungsbildung – und fasste die Situation damit treffend zusammen. Denn auch 24 Stunden vor dem Beginn der Sondierungen über mögliche Regierungskoalitionen im Palazzo del Quirinale, dem Amtssitz des Staatspräsidenten, war gestern nicht absehbar, wie die nächste italienische Regierung aussehen könnte.

Bei den Parlamentswahlen vor genau einem Monat hatte keine Partei oder Koalition eine regierungsfähige Mehrheit erhalten: Wer auch immer den künftigen Ministerpräsidenten stellen wird, braucht die Unterstützung einer anderen Partei.

Mattarella hat freie Wahl

Ob Italien in den nächsten Tagen oder Wochen eine Regierung ­erhält, wird massgeblich vom ­Geschick Sergio Mattarellas abhängen. Bei den Konsultationen schlägt jeweils die Stunde der Staatspräsidenten: Ihnen allein steht laut der Verfassung die alleinige Kompetenz zu, einer Persönlichkeit den Regierungsauftrag zu erteilen und die vom künftigen Premier vorgeschlagenen Minister zu ernennen.

Mattarella ist in seiner Wahl völlig frei – das wichtigste Kriterium bei seinem Entscheid wird sein, ob ihm einer seiner Gesprächspartner in den nächsten Tagen überzeugend wird darlegen können, dass er im Parlament eine Mehrheit finden und die im Senat und in der Abgeordnetenkammer nach der Regierungsbildung vorgesehene Vertrauensabstimmung überstehen wird.

Für den in Palermo geborenen Sizilianer Mattarella, der Anfang Februar 2015 zum Staatspräsidenten gewählt worden war, sind die kommenden Tage die wichtigsten seiner bisherigen Amtszeit. Bisher hat Mattarella sein Amt – im Unterschied etwa zu seinem Vorgänger Giorgio Napolitano – eher zurückhaltend interpretiert. Nach seiner Wahl beschränkte er sich hauptsächlich auf repräsentative Aufgaben. «Ein Fussballschiedsrichter», sagte Mattarella einmal, «greift auch nur ins Spiel ein, wenn ein Foul begangen wird.» Der bisher einzige Spielunterbruch in der Amtszeit Mattarellas war der Rücktritt des damaligen Regierungschefs Matteo Renzi nach dem verlorenen Verfassungsreferendum Anfang 2016. Es dauerte nur wenige Tage, bis Mattarella den Nachfolger Paolo Gentiloni vereidigen konnte.

Diesmal dürfte es bedeutend komplizierter werden – aber der manchmal fast schüchtern wirkende Staatspräsident hat bereits durchblicken lassen, dass sich Italien keine Phase der Instabilität leisten könne. Mattarella wird die Konsultationen deshalb zwar leise, aber dennoch sehr resolut durchführen.

Konsultationen enden am Donnerstagabend

Der unbedingte Wille, sein Land vor Unheil zu schützen, hat seine Wurzeln in einer persönlichen Tragödie: Am 6. Januar 1980 war Mattarellas Bruder Piersanti, damals Bürgermeister von Palermo, von einem Killerkommando der Cosa Nostra erschossen worden. Piersanti starb in Mattarellas Armen. Die erste Runde der Konsultationen wird zwei Tage dauern. Als Erstes wird Mattarella im Quirinalspalast heute Vormittag die Präsidenten der beiden Parlamentskammern und seinen Vorgänger Giorgio Napolitano empfangen. Anschliessend wird sich der Staatspräsident mit den Partei- und Fraktionsführern besprechen, und zwar in aufsteigender Reihenfolge, was die Sitzzahl im Parlament betrifft.

Die Protestbewegung von Beppe Grillo wird den Reigen als grösste Partei demnach morgen Abend abschliessen. Auch der vorbestrafte und mit einem Ämterverbot belegte Ex-Premier Silvio Berlusconi wird dem Staatspräsidenten seine Argumente vortragen können – als Chef seiner Partei Forza Italia. Im Anschluss an die Konsultationen wird Mattarella – vielleicht – bereits eine Persönlichkeit mit einem Auftrag zur Regierungsbildung ausstatten. Wahrschein­licher ist es aber, dass er erst einmal einen Sondierungsauftrag erteilen wird.

Als Einzige einen Regierungsanspruch gestellt haben bisher die Spitzenkandidaten der populistischen Protestbewegung, Luigi Di Maio sowie der Führer der ebenfalls populistischen, rechtslastigen Lega, Matteo Salvini. Sie tun dies als Vertreter der stärksten Partei (Di Maio) beziehungsweise des stärksten Wahlbündnisses (Salvini). Falls sich Di Maio und Salvini darüber einigen könnten, wer von ihnen den künftigen Premier geben darf, stünde einer Regierung der Populisten nicht mehr viel entgegen.