Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

ITALIEN: Sieg für die Protestwähler

Die Protestbewegung Movimento 5 Stelle und die Rechte sind die Sieger der Parlamentswahlen. Die Linke erleidet ein historisches Debakel. Die Regierungsbildung dürfte spannend werden.
Dominik Straub, Rom
Fünf-Sterne-Spitzenkandidat Luigi Di Maio wurde gestern als Sieger gefeiert. (Bild: Andrew Medichini/AP (Rom))

Fünf-Sterne-Spitzenkandidat Luigi Di Maio wurde gestern als Sieger gefeiert. (Bild: Andrew Medichini/AP (Rom))

Dominik Straub, Rom

«Das ist ein schöner Tag, trotz des Regens», erklärte ein strahlender Luigi Di Maio gestern in Rom. Die Fünf-Sterne-Bewegung habe sowohl im Senat als auch in der Abgeordnetenkammer ihre Sitzzahl etwa verdreifacht: «Das ist historisch, eine unbeschreibliche Emotion», betonte der erst 31-jährige Spitzenkandidat des M5S, der nun Chancen hat, Italiens jüngster Premier aller Zeiten zu werden. Die vom Ex-Komiker Beppe Grillo gegründete Protestbewegung kam bei der Parlamentswahl vom Sonntag nach provisorischen Zahlen landesweit auf 32 Prozent der Stimmen. Etwa 11 Millionen der 46 Millionen wahlberech­tigten Italiener hatten auf dem Wahlzettel die Protestbewegung angekreuzt; die Stimmbeteiligung betrug 73 Prozent.

Einen regelrechten Erdrutsch-sieg hat die Protestbewegung im armen Süden gefeiert, der von der langjährigen Krise am schlimmsten gebeutelt wurde und wo praktisch jeder zweite junge Italiener ohne Arbeit ist. In Kampanien, der Heimatregion Di Maios, hat das M5S 49 Prozent der Stimmen erzielt, in Sizilien 48 Prozent, in Molise 45 Prozent, in Apulien 44 Prozent und in Kalabrien und in der Basilicata 43 Prozent.

Lega führt Rechtskoalition an

Das M5S ist zwar mit Abstand stärkste Einzelpartei geworden, doch das – ursprünglich – von Ex-Premier Silvio Berlusconi angeführte Rechtsbündnis aus Forza Italia, Lega und den postfaschistischen Fratelli d’Italia (FdI) wurde mit 37 Prozent der Stimmen stärkste Koalition. Im Rechtslager kam es ebenfalls zu einer potenziell folgenreichen Um­wälzung: Die fremdenfeindliche Lega von Matteo Salvini, die von 4 Prozent bei den Wahlen 2013 auf 18 Prozent hochschnellte, hat die Forza Italia von Berlusconi deutlich überflügelt.

Die Partei des 81-jährigen Ex-Premiers kam noch auf 14 Prozent der Stimmen. Salvini hat bereits klargemacht, dass er es nun sei, der in der Rechtskoalition den Ton angeben werde. Ein Debakel historischen Ausmasses erlebte dagegen die Linke. Der sozialdemokratische Partito Democratico von Premier Paolo Gentiloni, der bei den Europawahlen 2014 noch über 40 Prozent der Stimmen erzielt hatte, sackte unter 20 Prozent ab. Der Parteichef und Ex-Regierungschef Renzi, der noch vor wenigen Jahren in ganz Europa als Hoffnungsträger galt, gestand die «klare Niederlage» ein und kündigte seinen Rücktritt an. Kaum besser ging es den PD-Abtrünnigen um Ex-Parteichef Pierluigi Bersani, die sich mit etwas mehr als 3 Prozent begnügen mussten. Die übrigen Linksparteien schafften nicht einmal den Sprung über die 3-Prozent-Hürde.

Insgesamt haben die beiden Protestparteien M5S oder Lega am Sonntag 50 Prozent der Stimmen auf sich vereint. Auf eine regierungsfähige Mehrheit im Parlament kommen aber weder die «Grillini» noch die nun von Lega-Chef Salvini dominierte Rechtskoalition. Um regieren zu können, würden deshalb beide einen Partner brauchen.

In Rom waren gestern alle Augen auf Di Maio und seine «Grillini»-Truppe gerichtet, die bisher jede Zusammenarbeit mit den «System-Parteien» abgelehnt hatten. Diese Verweigerungshaltung dürfte nun aber aufgegeben werden: «Wir haben die Verantwortung, diesem Land eine Regierung zu geben», erklärte Di Maio gestern und betonte, dass er «mit allen reden» werde. Von der Bereitschaft, mit anderen Parteien zu reden, bis zur Bildung einer Regierung ist es freilich noch ein weiter Weg. Erst einmal muss sich das neue Parlament konstituieren; die Wahl der Präsidenten des Abgeordnetenhauses und des Senats ist erst am 23. März vorgesehen.

Viele Regierungsvarianten möglich

Danach wird Staatspräsident Sergio Mattarella die Regie übernehmen: Er wird der Reihe nach die Parteiführer und andere Persönlichkeiten zu Konsultationen in seinen Amtssitz auf dem Quirinalshügel bitten, um die Möglichkeiten von Regierungskoalitionen auszuloten. Am Ende wird es in der alleinigen Kompetenz des Staatspräsidenten stehen, eine ihm geeignete Persönlichkeit mit der Bildung einer Regierung zu beauftragen. Diese Regierung wird sich im Abgeordnetenhaus und im Senat einer Vertrauens­abstimmung stellen müssen. Ob die Wahl Mattarellas zwangsläufig auf Di Maio als Chef der grössten Partei fällt, wird sich erst in den Konsultationen weisen.

Grundsätzlich stehen den Grillini als einziger Partei praktisch alle Optionen für mögliche Partner offen: Sowohl eine Koalition des M5S mit der Lega als auch eine mit dem PD oder mit Berlusconis Forza Italia könnte im Parlament auf eine absolute Sitzmehrheit zählen. Es sind aber auch Regierungsvarianten ohne die «Grillini» denkbar: Dafür müsste sich aber ein Grossteil der anderen Parteien auf eine Art Regierung der nationalen Einheit einigen, die von einer aussenstehenden Persönlichkeit angeführt würde – ähnlich wie es bereits 2011 mit der Regierung von Mario Monti erfolgte.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.