ITALIEN: Römer Wendehälse lösen Kopfschütteln aus

Ein Drittel der Parlamentarier hat in dieser Legislatur bereits die Partei gewechselt – ein Rekord.

Dominik Straub, Rom
Drucken
Teilen

Der König der Römer Wendehälse ist Senator Luigi Campagna: Der 68-jährige Neapolitaner hat das Kunststück fertiggebracht, in in der im Februar zu Ende gehenden Legislatur die Fraktion bereits neunmal gewechselt zu haben. Auf Platz zwei geschafft hat es der 56-jährige Senator Andrea Augello mit sechs Fraktionswechseln. Ein schlechtes Gewissen haben die beiden nicht. Seine zahlreichen Wechsel, sagt Campagna, seien ein Zeichen seiner «grossen parlamentarischen Freiheit» und ausserdem sein «gutes Recht».

Campagna und Augello sind freilich nur Extrembeispiele für ein italienisches Phänomen, das europaweit seinesgleichen sucht: In der laufenden Legislatur haben bereits 337 der 320 Senatoren und 630 Abgeordneten die Partei gewechselt und ihr politisches Fähnlein nach einem neuen Wind ausgerichtet.

Ein Wechsel pro Arbeitstag

Wegen der Mehrfachwechsel kommt man auf insgesamt 526 «cambi di casacca», «Wechsel des Mäntelchens», wie die Italiener diese spezielle Form des politischen Opportunismus nennen. Das sind durchschnittlich zehn pro Monat. Und weil das italienische Parlament pro Woche nur an zweieinhalb Tagen arbeitet, kommt man auf ziemlich genau einen Wechsel pro Arbeitstag. In der letzten Legislatur waren es noch halb so viele gewesen.

Für die Wähler bedeutet dies: Mehr als ein Drittel der Parlamentarier, denen sie bei den Parlamentswahlen ihre Stimme gegeben hatten, politisieren nun für eine andere Partei. Wobei viele Wendehälse ihre politischen Positionen – sofern sie überhaupt solche haben – bei ihren Fraktionswechseln nicht grundlegend änderten: Viele der Wechsel ergaben sich durch Parteispaltungen. So hatte allein der Partito Democratico von Ex-Premier Matteo Renzi im vergangenen Frühling 22 Abgeordnete verloren, als sich der linke Parteiflügel abspaltete.

Sinkendes Vertrauen in die Politik

Der Opportunismus der italienischen Politiker ist letztlich die Folge einer Negativ-Auslese der politischen Elite: In Italien können die Wähler keine Präferenzstimmen an Kandidaten abgeben, sondern müssen die Auswahl abnicken, die ihnen von den Parteizentralen vorgesetzt wird.

Die zahlreichen «cambi di casacca», die nichts anderes sind als ein Verrat an den Wählern, haben zusammen mit den stetigen Korruptionsskandalen und der hemmungslosen Selbstbereicherung der gut bezahlten italienischen Parlamentarier zu einer völligen Entfremdung zwischen den Politikern und den Wählern geführt.

Die einst traditionell hohe Stimmbeteiligung in Italien befindet sich seit einigen Jahren im freien Fall. Besonders alarmierend ist der Vertrauensverlust bei den Jungen: 96 Prozent der 18- bis 34-jährigen Italiener haben in einer Umfrage unlängst angegeben, dass sie «gar kein» oder «wenig» Vertrauen in die Politik hätten. Auc h das ist ein Negativrekord in der EU.

Dominik Straub, Rom