Italien ist nicht Berlusconi

Trotz hoher Staatsschulden fühlen sich viele Italiener im Stolz verletzt, wenn ihr Land vom Ausland als Hauptproblem für den Euro angesehen wird. Nicht ganz zu Unrecht.

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Trotz Eurokrise, Berlusconi und hohen Staatsschulden: Italiens Wirtschaft ist nach wie vor intakt. (Bild: CuboImages/Michele Bella)

Trotz Eurokrise, Berlusconi und hohen Staatsschulden: Italiens Wirtschaft ist nach wie vor intakt. (Bild: CuboImages/Michele Bella)

Das Video war von praktisch allen italienischen Medien ins Internet gestellt worden und zählte während einiger Tage zu den am meisten angeklickten Netz-Inhalten. In der Sequenz sind Nicolas Sarkozy und Angela Merkel nach dem ersten EU-Gipfel zur Schuldenkrise zu sehen. Angesprochen auf die Glaubwürdigkeit Berlusconis und Italiens blicken sie theatralisch zum Himmel und grinsen. Die Sequenz war vor wenigen Wochen nicht nur für die Anhänger Berlusconis eine Beleidigung. Auch die Opposition protestierte damals: «Von hundert Ideen Berlusconis haben sich deren hundert als Blödsinn herausgestellt. Dennoch ist es niemandem gestattet, sich über Italien lustig zu machen», sagte Pier Ferdinando Casini von der katholischen Oppositionspartei UDC.

Drittgrösste Wirtschaftsmacht

Denn Italien ist nicht einfach nur Berlusconi. Italien ist die drittgrösste Wirtschaftsmacht Europas. Ein Land, in deren nördlichen Regionen das Pro-Kopf-Einkommen jenem der Schweiz entspricht. Die kreativen Industrieführer, Modeschöpfer, Designer und Konstrukteure, die Werften für Luxusyachten, die Tourismusdestinationen und Italian-Food-Anbieter sind unter Berlusconi nicht einfach verschwunden. Italien kann, wirtschaftlich betrachtet, in keiner Weise mit den weit weniger entwickelten Ländern Portugal, Irland und Spanien verglichen werden – geschweige denn mit Griechenland.

Das Land hat – im Unterschied zu Deutschland, Frankreich und zahlreichen anderen westlichen Industrienationen – auch keinen kriselnden Finanzsektor. Die italienischen Banken und Versicherungen werden traditionell sehr konservativ geführt und sind international nur bescheiden engagiert. Finanzminister Giulio Tremonti erklärte dies einmal damit, dass «Italiens Banker eben kein Englisch sprechen». Tatsache ist jedenfalls, dass die Banken schon während der Subprime-Krisen von 2008 und 2009 keinen Cent an Steuergeldern beanspruchten und dass sie auch heute überdurchschnittlich gut kapitalisiert sind. Dass die Banken nun ebenfalls ins Visier der Ratingagenturen geraten sind, liegt daran, dass sie in ihren Bilanzen grosse Posten an italienischen Anleihen führen. Diese waren noch vor wenigen Monaten kaum als potenzielles Risiko angesehen worden. Im Unterschied zu Spanien und Irland kämpft Italien auch nicht mit den Folgen einer geplatzten Immobilienblase und einer Überschuldung der Privathaushalte. Im Gegenteil: Die Italiener sind emsige Sparer. Über siebzig Prozent der Bevölkerung besitzt Wohneigentum. Das Vermögen der Privathaushalte übersteigt die Staatsverschuldung bei weitem. Hinzu kommt, dass Italien sein Haushaltsdefizit einigermassen im Griff hat: Seit 2009 liegt die Neuverschuldung regelmässig unter dem Durchschnitt der Eurozone.

1900 Milliarden Euro Schulden

Die Hauptprobleme Italiens sind der horrende Schuldenberg von 1900 Milliarden Euro sowie die Wachstumsschwäche der Wirtschaft, die in den letzten Jahren nur halb so schnell gewachsen ist wie jene der übrigen EU-Länder. Ausserdem leidet Italien unter einer der höchsten Steuerbelastungen der EU. Die Verschuldung macht das Land anfällig für steigende Zinsen, welche die bereits beschlossenen Korrekturpakete leicht zunichte machen könnten. Der neue Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) und bisherige italienische Notenbankchef Mario Draghi betont schon lange, dass eine derart hohe Staatsverschuldung nur mit Wirtschaftswachstum nachhaltig reduziert werden könne. Und Wachstum sei nur mit harten Strukturreformen zu erreichen.

Bevölkerung gegen Reformpläne

Wie derartige Reformen auszusehen hätten, war beispielsweise in einem im August nach Rom geschickten Brief der EZB nachzulesen. In ultimativem Ton forderte die EZB damals eine «radikale und glaubwürdige Reformstrategie». Zum Beispiel die vollständige Liberalisierung und Privatisierung der kommunalen Betriebe, mehr Effizienz der öffentlichen Verwaltung oder die Erhöhung des nach wie vor tiefen durchschnittlichen Renteneintrittsalters.

Das Problem ist letztlich nicht nur Berlusconi, sondern die insgesamt nur sehr geringe Reformbereitschaft der Bevölkerung. Die Italiener beherrschen meisterhaft die Kunst, sich mit misslichen Bedingungen irgendwie zu arrangieren. Reformen werden zwar immer wieder gefordert, angekündigt, hin und wieder sogar politisch verabschiedet – aber so gut wie nie umgesetzt. Die Resistenz gegenüber Veränderungen zeigt sich in einem Satz des sizilianischen Schriftstellers Giuseppe Tomasi di Lampedusa, der zum geflügelten Wort geworden ist: «Es muss sich alles ändern, damit alles bleibt, wie es ist.» Der Satz stammt aus dem Jahr 1954 – ob sich das heutige Italien mit seinem Schuldenberg von 1900 Milliarden Euro dieses Motto noch leisten kann, ist fraglich.

Dominik Straub, Rom