Italien geht gegen Steuerhinterziehung vor

Italiens Regierungschef Monti will seinen Landsleuten Steuerdisziplin beibringen. Dazu will er das Bankgeheimnis abschaffen und Gefängnisstrafen für Steuerdelikte einführen. Gelingt ihm dies, ist das eine Revolution – und Italien saniert.

Dominik Straub
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ROM. Das Instrument, das Steuersünder das Fürchten lehren soll, heisst Serpico – wie der New Yorker Polizist Frank Serpico, der in den 60er-Jahren gegen korrupte Kollegen ermittelte und vom Schauspieler Al Pacino unsterblich gemacht wurde. Bei Italiens «Serpico» handelt es sich jedoch um ein aus 2000 Servern bestehendes Computersystem. Es steht als Abkürzung für «Servizi per i contribuenti» (Dienste für Steuerpflichtige).

Bankgeheimnis am Ende

Für jene, die es mit der Steuererklärung nicht so genau nehmen, dürfte der Name wie ein Hohn klingen. «Serpico» schafft den gläsernen Bürger: Bereits heute sind darin die letzten fünf Steuererklärungen aller 41 Millionen Steuerpflichtigen gespeichert; das System hat zudem Zugriff auf die Daten der Grundstücksämter, der Autozulassungsbehörden – und auf viele weitere Informationen, die über die tatsächlichen Vermögenswerte und Ausgaben der Steuerpflichtigen Auskunft geben. Ab 1. Januar nun aber werden die Banken verpflichtet, «Serpico» automatisch jede einzelne Kontobewegung zu melden, die den Betrag von 1000 Euro übersteigt.

«Das bedeutet nichts anderes als die Abschaffung des Bankgeheimnisses», sagt Attilo Befera, Chef des italienischen Steueramts. Bisher verfügte seine Behörde nur über die Nummer der Bankkonten der Steuerpflichtigen; Auskünfte über Kontostand und Transaktionen konnten erst bei begründetem Verdacht auf ein Steuerdelikt eingeholt werden. «Jetzt registriert unser System automatisch alle Transaktionen auf Bankkonten, Fonds, Versicherungspolicen und vieles mehr.» Es werde aber «niemand gleich ans Kreuz geschlagen», versichert Italiens oberster Steuereintreiber. «Serpico» werde erst dann Alarm schlagen, wenn sich «Inkongruenzen» zwischen dem deklarierten Einkommen und den Bewegungen auf den Konten ergäben.

Schärfere Strafen

Kombiniert wird dies mit einer massiven Verschärfung der Strafen für Steuervergehen. Bisher mussten Steuersünder selbst bei groben Falschangaben höchstens mit Nachsteuern oder Bussen rechnen. Kein einziger Steuerhinterzieher sitzt im Gefängnis, auch wenn er Dutzende von Millionen Euro hinterzogen hat. «Neu werden ernsthafte strafrechtliche Folgen mit bis zu vier Jahren Gefängnis drohen», sagt Vizewirtschaftsminister Vittorio Grilli. Und zwar notfalls schon allein wegen bewusster Falschangaben, nicht erst wegen vorsätzlichen und vollendeten Betrugs.

Viele Beobachter halten den Kampf gegen die Steuerhinterziehung für den eigentlichen Kern des Massnahmenpakets der Regierung Monti zur Sanierung des Haushalts, obwohl die Neuerungen in der öffentlichen Diskussion bisher eher untergegangen sind. Fest steht, dass sich Monti damit eines der wichtigsten Probleme des Landes angenommen hat: Laut offiziellen Angaben entgehen dem Staat jährlich Steuereinnahmen von 120 Milliarden Euro. Der Betrag entspricht nicht nur dem Sechsfachen des Korrekturhaushalts von Monti, sondern er ist auch höher als das Staatsdefizit. Bezahlten alle Italiener korrekt ihre Steuern, würde Italien als einziges EU-Mitgliedsland Rechnungsüberschüsse produzieren.

Abschreckende Wirkung

Freilich ist Mario Monti nicht der erste, der den Italienern Steuerdisziplin beibringen will – alle bisherigen Versuche zeigten nur mässige Wirkung. Ausserdem müssen viele Einzelheiten des neuen Regimes erst noch geklärt werden. Steuereintreiber Attilo Befera setzt vor allem aber auch auf die abschreckende Wirkung seines virtuellen Superbeamten «Serpico».