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ITALIEN: Eiskalte Dusche für Grillo

Die Protestbewegung des Ex-Komikers Beppe Grillo hat bei den Kommunalwahlen vom Wochenende ein Debakel erlitten.

Bei der Stimmabgabe in seinem Genueser Wahllokal am Sonntag hatte Beppe Grillo seinen Motorradhelm aufbehalten – als hätte der 68-jährige Ex-Komiker die Klatsche, die er bei dem Urnengang erhalten würde, geahnt. Selbst in der Heimatstadt von Parteigründer Beppe Grillo kam die Protestbewegung «Movimento 5 Stelle» (M5S) nicht über 18 Prozent hinaus. In anderen Städten war das Ergebnis der Kandidaten zum Teil noch viel brutaler: In Padua zum Beispiel kam das M5S auf 5 Prozent, in Parma auf 3 Prozent. Die «Grillini» schafften es in keiner wichtigen Stadt in die Stichwahl.

Vor den Kommunalwahlen belegte das M5S in den nationalen Umfragen den Spitzenplatz bezüglich der Wählergunst: Die Grillini liegen seit Monaten stabil bei etwa 30 Prozent. Auf kommunaler Ebene haben die Umfragewerte nun keine Bestätigung gefunden – ganz im Gegenteil.

Beobachter sind sich freilich einig, dass das Resultat der Kommunalwahl nur bedingt Rückschlüsse auf die tatsächliche ­nationale Stärke der Protest- bewegung zulässt. Denn letztlich handelt es sich um eine selbstverschuldete Niederlage: In Genua hat Grillo die in einer Online-Umfrage gekürte Kandidatin kurzerhand aus dem Rennen genommen, weil sie ihm nicht passte. Auch in anderen Städten machten die «Grillini» mit internen Querelen Schlagzeilen. Werden solche Fehler künftig vermieden, sind sie schnell wieder vergessen.

Kompetentes politisches Personal ist Mangelware

Und: Gewählt wurde nur in tausend Gemeinden, zur Wahl gerufen waren 9 der insgesamt 46 Millionen italienischen Stimmberechtigten. Auch deshalb eignet sich die Kommunalwahl nicht, die «Grillini» im Hinblick auf die voraussichtlich im kommenden Frühjahr stattfindenden nationalen Parlamentswahlen schon abzuschreiben. Auf lokaler Ebene bekundet das M5S aber Mühe, kompetentes politisches Personal zu rekrutieren. Die Folge davon: Der sozialdemokratische PD von Premier Paolo Gentiloni sowie das von Silvio Berlusconis Forza Italia und der fremdenfeindlichen Lega Nord angeführte Rechtslager werden in allen halbwegs wichtigen Städten und Gemeinden, in denen am Sonntag gewählt wurde, die künftigen Bürgermeister an den Stichwahlen vom 25. Juni unter sich ausmachen.

Die eigentliche Überraschung war das gute Abschneiden der Rechts-Koalitionen: Ihre Kandidaten haben zum Teil auch in roten Hochburgen wie Genua oder La Spezia den ersten Wahlgang für sich entschieden.

Der Erfolg der traditionellen Parteien bei der Kommunalwahl dürfte Auswirkungen auf die Verhandlungen für ein neues Wahlgesetz haben: Matteo Renzi und Silvio Berlusconi könnten versucht sein, die momentane Schwäche Beppe Grillos auszunutzen und sich auf ein Modell verständigen, das sich am Majorzsystem orientiert und das für die stärkste Partei einen Mehrheitsbonus vorsieht.

Dominik Straub, Rom

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