Israel prüft Vorwürfe
Die israelischen Streitkräfte wollen Vorwürfe über den Einsatz von weissem Phosphor im Gaza-Krieg untersuchen. Doch die Soldaten sollen vor Strafverfolgung geschützt werden.
Eine Rauchbombe explodiert über dem nördlichen Gaza-Streifen.
Jerusalem. Die israelische Armee will den Vorwürfen nachgehen, sie habe bei den Kämpfen im Gaza-Streifen weissen Phosphor eingesetzt. Der Einsatz von weissem Phosphor zur Erzeugung eines Rauchvorhangs in einem bestimmten Kampfgebiet oder zur Beleuchtung dieses Gebietes ist erlaubt. Phosphorbomben dürfen aber nicht in Wohnzonen oder direkt gegen Zivilisten eingesetzt werden, da sie schwerste Brandwunden hervorrufen.
Noch während des Krieges stritten die Militärsprecher jeden Einsatz international verbotener Waffen ab. Nach israelischen Zeitungsberichten wurden indes mindestens 20 Phosphorgranaten, angeblich zur Beleuchtung von Kampfzonen, abgefeuert.
Blosse Rauchbomben?
Nach Ansicht des israelischen Reservegenerals Shalom Harari ist «das Gerücht über den Einsatz von Phosphorbomben reine Propaganda». Der Verdacht war aufgekommen, als die israelische Armee Bomben abfeuerte, die sich einem Feuerwerk ähnlich über verschiedene Kampfgebiete im Gaza-Streifen ausbreiteten. Harari sagt im Gespräch, dabei habe es sich um Rauchbomben gehandelt. «Die Rauchbombe ist zwar mit Brennstoffen versehen, die aber keinerlei Phosphor enthalten und dementsprechend auch nicht am Körper festkleben», erklärt er. Diese Bomben verteilen breitflächig Nebel und werden von den Soldaten eingesetzt, wenn sie einen Hinterhalt von Scharfschützen vermuten.
Harari hat selber während eines Trainingsunfalls in der Ausbildung Phosphorverbrennungen davongetragen. Der Experte für den Antiterrorkampf hält aufgrund der eigenen Erfahrungen die Verbrennungen, wie sie auf Bildern von Opfern zu sehen sind, die von Spitälern im Gaza-Streifen veröffentlicht wurden, nicht für Phosphorverletzungen. Das seien durch Explosionen und Brände hervorgerufene Verletzungen. Dennoch werde die von der Armee beauftragte Untersuchungskommission feststellen, «wo genau Phosphorgranaten abgegeben wurden und ob jemand dadurch zu Schaden gekommen ist». Auch Harari erklärt dann aber im weiteren Verlauf des Gesprächs, die Armee habe gesagt, zur Beleuchtung eines Gebietes seien 20 Phosphorbomben eingesetzt worden.
Die internationale Menschenrechtsorganisation Amnesty International spricht inzwischen von Kriegsverbrechen. Laut den Genfer Konventionen fällt die «gezielte Verursachung grossen Leidens oder die ernste Verletzung der Gesundheit» darunter. Israelische Rechtsexperten halten es für möglich, dass die Gaza-Offensive rechtliche Folgen haben wird.
Juristische Schritte erwartet
«Wenn Aussenministerin Tzipi Livni Bedarf haben sollte, könnte ich ihr einige gute Anwälte in Belgien empfehlen», kommentierte Avigdor Feldman, einer der israelischen Top-Rechtsanwälte vor allem punkto Menschenrechte. Die Kämpfe in Gaza «erinnerten sehr deutlich an Bosnien». Dort seien die Verantwortlichen am Ende auch «für den Beschuss von Zivilisten, Schulen und UNO-Einrichtungen verurteilt worden». Feldman hält die Sorge vor einer internationalen Verfolgung «für gerechtfertigt». Nach Ansicht des Anwalts könnte jeder Israeli, der an der Operation «Gegossenes Blei» beteiligt war, Objekt rechtlicher Schritte im Ausland werden.
Israel rechnet anscheinend mit Klagen durch internationale Instanzen wegen Verletzungen des humanitären Völkerrechts. Doch die Regierung will ihren Soldaten Rechtsbeistand leisten. Ministerpräsident Olmert kündigte gestern die Bildung eines Beraterteams unter Leitung des Justizministers an, das die Verteidigung koordinieren soll. Der Staat werde jenen volle Rückendeckung geben, die in seinem Namen gehandelt haben, sagte Olmert.
