Iraner warten ungeduldig auf Atom-Friedensdividende

LIMASSOL. Jetzt beginnt der «Eisberg zu schmelzen», hatten iranische Regierungsvertreter gejubelt, als Ende vergangener November in Genf eine Übergangsabkommen im Atomstreit mit dem Westen erzielt worden war.

Michael Wrase
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Hassan Rowhani Iranischer Präsident (Bild: epa)

Hassan Rowhani Iranischer Präsident (Bild: epa)

LIMASSOL. Jetzt beginnt der «Eisberg zu schmelzen», hatten iranische Regierungsvertreter gejubelt, als Ende vergangener November in Genf eine Übergangsabkommen im Atomstreit mit dem Westen erzielt worden war.

Teheran verpflichtete sich damals, Teile seines umstrittenen Atomprogramms einzufrieren. Im Gegenzug sollten die internationalen Sanktionen gegen Iran zumindest teilweise gelockert werden. Knapp fünf Monate später ist von einem Wirtschaftsaufschwung, den Präsident Hassan Rowhani während seines Wahlkampfes versprochen hatte, wenig zu spüren.

Rowhani gerät unter Druck

In Iran macht sich Ernüchterung breit, weil man erkannt hat, dass die zugesagten Lockerungen der Strafmassnahmen das «Leben der Bevölkerung vorerst nicht verbessern werden», sagt der Wirtschaftsexperte Ahmad Alavi. Geschäftsleute aus aller Welt waren zwar nach der Genfer Zwischenlösung nach Teheran gereist, um alte Kontakte aufzufrischen. Dabei sei es aber geblieben, klagt Mohammed Hydari von der Wirtschaftszeitung «Khandani». Die versprochenen zehn Milliarden Dollar würden «weder dem Volk noch der Regierung wirklich helfen».

Das weiss auch Rowhani, der innenpolitisch langsam unter Druck gerät, seinen Kurs aber trotz Störfeuer der Hardliner fortsetzen will. In der vergangenen Woche hat er im Staatsfernsehen erneut versprochen, dass «wir bald Zeugen werden, wie der Druck der ungerechten Sanktionen zu brechen beginnt». Sicher ist dies keinesfalls.

Schwieriger als gedacht

Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm, die bis zum 20. Juli abgeschlossen werden sollen, gestalten sich anscheinend schwieriger als erwartet.

Der Wille zu einer Einigung sei auf beiden Seiten zwar zu spüren, heisst es. Zur Überwindung der Differenzen sei aber noch viel Arbeit notwendig, erklärte Catherina Ashton, die Verhandlungsführerin der EU.

Im Mittelpunkt steht der Schwerwasser-Reaktor in Arak, der, sollte er in Betrieb gehen, Plutonium für bis zu acht Atombomben produzieren könnte. Teheran will die Anlage zur Produktion von Radioisotopen «umgestalten», die in der Medizin Verwendung finden.

Ein weiterer Knackpunkt ist die atomare Forschung, bei der sich die iranischen Unterhändler «nichts aufzwingen lassen dürfen», stellte Revolutionsführer Ali Chamenei am vergangenen Montag klar. Forschung und Entwicklungen dürften durch die Verhandlungen weder gebremst noch gestoppt werden.

Plan B – Handel mit Moskau

Bei einem Scheitern, sagte Chamenei, der ein endgültiges Atomabkommen mit dem Westen absegnen muss, müsse man sich halt unter fortgesetzten Sanktionen auf eine «Wirtschaft des Widerstandes» einstellen.

In diesem Fall könnte Teheran eine offenbar unterschriftsreife Vereinbarung mit Moskau umsetzen. Sie sieht russische Warenlieferungen im Umfang von 20 Milliarden Dollar vor, die Iran mit Öl bezahlte. Das Abkommen würde der Islamischen Republik erlauben, trotz internationaler Sanktionen seine Ölexporte signifikant zu erhöhen.

Europäische Diplomaten in Teheran sehen den Handel als Druckmittel Irans in den Atomverhandlungen, bei denen trotz vieler Widerstände letztlich alle Parteien an einer Einigung interessiert seien.

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